Die Verwertung von Sicherungseigentum durch den Insolvenzverwalter – eine umsatzsteuerrechtliche Betrachtung

Ramona Claußen

Die Verwertung von Sicherungseigentum
durch den Insolvenzverwalter –
eine umsatzsteuerrechtliche Betrachtung

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Zugl.: Kiel, Univ., Diss., 2018

D 8

ISSN 2366-293X

ISBN 978-3-631-76551-7 (Print)

E-ISBN 978-3-631-76557-9 (E-PDF)

E-ISBN 978-3-631-76558-6 (EPUB)

E-ISBN 978-3-631-76559-3 (MOBI)

DOI 10.3726/b14566

© Peter Lang GmbH

Internationaler Verlag der Wissenschaften

Berlin 2018

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Autorenangaben

Ramona Claußen studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und war als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht tätig. Sie wurde an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel promoviert.

Über das Buch

Im Bereich des sog. Insolvenzsteuerrechts ist die umsatzsteuerrechtliche Einordnung der Verwertung durch den Insolvenzverwalter gem. § 166 InsO von besonderer praktischer Bedeutung. Die Autorin setzt sich kritisch mit den unterschiedlichen Auffassungen von Rechtsprechung, Literatur und Finanzverwaltung auseinander und befasst sich eingehend mit der Frage, wie die Verwertung im Rahmen des § 166 InsO in das Regelungssystem sowohl des Insolvenz- als auch des Steuerrechts dogmatisch einzuordnen ist. Die Problematik wird anhand der unionsrechtlichen Bestimmungen der Mehrwertsteuersystem-Richtlinie im Zusammenhang mit den nationalen Grundlagen des Insolvenz- und Steuerrechts umfassend aufgearbeitet.

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2015/2016 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als Dissertation angenommen worden und entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht.

Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Michael Stöber, welcher mir im Laufe des Promotionsvorhabens wertvolle Anregungen mit auf den Weg gegeben und stets für einen fachlichen Austausch Zeit gefunden hat. Weiterhin möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Joachim Jickeli für die Übernahme und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens bedanken. Auch bei Herrn Prof. Dr. Jan Roth möchte ich mich für die zahlreichen Anregungen und Diskussionen im Laufe der Bearbeitung bedanken. Schließlich bedanke ich mich bei meinem Doktorvater und Herrn Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher für die Aufnahme meiner Arbeit in die vorliegende Schriftenreihe.

Weiterer Dank gilt meiner Kollegin Raika Voldrich, welche mir zu jeder Zeit helfend zur Seite stand und mit konstruktiven Hinweisen zum Erfolg dieser Arbeit beigetragen hat. Ebenfalls möchte ich mich bei allen Mitarbeitern des Instituts für Wirtschafts- und Steuerrecht für einen regen Gedankenaustausch und die harmonische und freundschaftliche Zeit am Lehrstuhl bedanken.

Besonderer Dank gilt zudem meiner Familie und insbesondere meinen Eltern, Henning Claußen und Kirsten Reintjes, welche mich während meiner gesamten Studienzeit unterstützt und mich in meinem Vorhaben kontinuierlich bestärkt haben.

Der größte Dank gilt Jule von dem Bussche-Haddenhausen, welche mir stets mit ihrem liebevollen Zuspruch zur Seite stand und immer ein offenes Ohr für mich hatte und letztlich zum Gelingen der Arbeit beigetragen hat. Weiter möchte ich mich bei Dipl. iur. Lisa-Marie Ross, Dhana Marquardt und Michelle Nietzsch für die mühevolle Korrektur dieser Arbeit und die stete Unterstützung während der gesamten Studienzeit bedanken.

Kiel, Mai 2018 Ramona Claußen←V | VI→ ←VI | VII→

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1: Einführung

I. Bedeutung der Umsatzsteuer innerhalb des „Insolvenzsteuerrechts“

II. Gang der Untersuchung

Kapitel 2: Allgemeiner Teil

I. Allgemeine Grundsätze der Umsatzsteuer

1. Entwicklung der Umsatzsteuer

2. Harmonisierung der Umsatzsteuer

3. Wesen und Gegenstand der Umsatzsteuer

II. Grundlagen der Sicherungsübereignung

1. Die Sicherungsübereignung, §§ 929, 930 BGB

2. Die Sicherungsabrede

3. Insolvenzrechtliche Behandlung

4. Umsatzsteuerrechtliche Behandlung

III. Die Verwertung von Sicherungsgut

1. Verwertung durch den Sicherungsnehmer

2. Verwertung durch den Sicherungsgeber

Kapitel 3: Verwertung von Sicherungsgut im Insolvenzverfahren durch den Insolvenzverwalter

I. Insolvenzrechtliche Gestaltung

1. Historische Betrachtung

2. Freihändige Verwertung durch den Insolvenzverwalter, § 166 InsO

3. Übergang der Verfügungsbefugnis

4. Umsatzsteuerliche Behandlung (BFH Urt. v. 18.08.2005 – V R 31/04)

II. Geschäftsbesorgung zwischen Insolvenzverwalter und Sicherungsnehmer

1. Entgeltliche Geschäftsbesorgung, § 675 BGB ←VII | VIII→

2. Umsatzsteuerrechtliche Bedeutung

3. Exkurs: Vorliegen eines Geschäftsbesorgungsvertrages bei der Verwertung von unbeweglichem Vermögen

4. Stellungnahme

III. Fiktion eines Kommissionsgeschäfts zwischen Sicherungsnehmer und Insolvenzverwalter

1. Das Kommissionsgeschäft im Handelsrecht