Die Zulässigkeit von Anwesenheitspflichten in Lehrveranstaltungen

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Teil 1: Einführung und Gang der Untersuchung
• A. Einführung in die Diskussion
• B. Gang und Ziel der Untersuchung
• Teil 2: Historische Sicht und tatsächliche Bestandsaufnahme
• A. Die historische Entwicklung einer Anwesenheitsverpflichtung
• I. Zeitalter des Absolutismus
• II. Der Umbruch im Zeitalter des Liberalismus
• 1. Erste Wurzeln der modernen Lern- und Studierfreiheit
• 2. Die Lern- und Studierfreiheit im werdenden Verfassungsstaat des 19. Jahrhunderts
• III. Der Wandel des Verständnisses von Lern- und Studierfreiheit im 20. Jahrhundert
• 1. Das Festhalten an der Anerkennung der Lern- und Studierfreiheit
• 2. Die langsame Abkehr vom Verständnis der Lernfreiheit als einem zur Lehrfreiheit gleichrangigen Rechts
• 3. Die Entstehung des Art. 5 Abs. 3 GG
• IV. Schlussfolgerung aus der historischen Analyse
• B. Die Ausgestaltung von „Anwesenheitspflichten“
• I. Die Anordnung von Anwesenheitspflichten
• II. Anwesenheit als Anforderung: Eine Darstellung möglicher Formen der Ausgestaltung
• III. Die derzeitige einfachgesetzliche Ausgestaltung und deren Bedeutung für die Festsetzung von Anwesenheitspflichten
• Teil 3: Die Lern- und Studierfreiheit als ein verfassungsrechtlich garantiertes Recht
• A. Die Lern- und Studierfreiheit – Ein Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit oder der Berufsfreiheit? Über die möglichen Anknüpfungspunkte einer Gewährleistung im Grundgesetz
• I. Lern- und Studierfreiheit: Zwei Bezeichnungen derselben Freiheit
• II. Zum Verhältnis der Grundrechte und der vorrangigen Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG
• B. Die Lern- und Studierfreiheit als ein Bestandteil der Wissenschaftsfreiheit
• I. Die Anerkennung der Lern- und Studierfreiheit als ein von Art. 5 Abs. 3 GG umfasstes Grundrecht aus Sicht der Rechtsprechung
• II. Die Anerkennung der Lern- und Studierfreiheit als ein von Art. 5 Abs. 3 GG umfasstes Grundrecht aus Sicht der Literatur
• 1. Der Wortlaut des Art. 5 Abs. 3 GG als erster Anknüpfungspunkt der Auslegung
• 2. Wissenschaftliches Lernen als Bestandteil der Wisssenschaft
• a) Die Lern- und Studierfreiheit als eigenständiges Schutzgut der Wissenschaftsfreiheit
• b) Das Studium als ein Bestandteil von Forschung
• c) Das Studium als Teilhabe an der Lehre
• aa) Korrelat oder bloßer Rechtsreflex?
• aaa) Die Lern- und Studierfreiheit als ein Korrelat der Lehrfreiheit
• bbb) Die Lern- und Studierfreiheit als bloßer Rechtsreflex
• bb) Die Lern- und Studierfreiheit als ein „ergänzungsbedürftiges Entsprechungsrecht“?
• aaa) Erweiterung des Schutzbereichs durch Grundrechtsinterpretation
• bbb) Die strukturellen Unterschiede der Schutzgüter als Versagungsgrund
• cc) Unterschiedliche Verantwortlichkeiten als Ausschlusskriterium des Grundrechtschutzes durch Art. 5 Abs. 3 GG
• dd) Die Versagung des Schutzes der Lern- und Studierfreiheit durch Art. 5 Abs. 3 GG aufgrund eines strukturellen Vergleichs mit dem einfachen Recht
• ee) Die Lern- und Studierfreiheit als Schutzgut der Lehrfreiheit – Eine Stellungnahme
• III. Zusammenfassung der Ergebnisse
• C. Die Lern- und Studierfreiheit als ein Bestandteil der Berufsfreiheit
• I. Die Gewährleistungsinhalte der Lern- und Studierfreiheit – Eröffnung des sachlichen Schutzbereichs
• 1. Die Lern- und Studierfreiheit als Schutzgut des Art. 12 Abs. 1 GG
• 2. Die geschützten Inhalte der Lern- und Studierfreiheit
• 3. Studieren ohne den Hintergrund der Berufsausbildung – Begrenzung des sachlichen Schutzbereichs
• a) Maßstäbe zur Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs
• aa) Die Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs nach subjektiven Kriterien
• bb) Die Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs nach objektiven Kriterien
• b) Schlussfolgerung
• 4. Die freiwillige Zugehörigkeit des Studenten zur Hochschule
• a) Das besondere Gewaltverhältnis als Ausgangspunkt
• b) Wandel über das Verständnis des Grundrechtschutzes im Sonderstatusverhältnis
• c) Folgen für das besondere Näheverhältnis in Universitäten
• 5. Zwischenergebnis
• II. Die Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs von Art. 12 Abs. 1 GG
• 1. Art. 12 Abs. 1 GG als „Deutschengrundrecht“
• 2. Schutz der nichtdeutschen Unionsbürger und Bürger ausländischer Staaten
• a) Der Schutz ausländischer Studenten
• b) Die Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs für nichtdeutsche Unionsbürger
• 3. Zwischenergebnis
• Teil 4: Die Anordnung von Anwesenheitspflichten als Eingriff in die Lern- und Studierfreiheit
• A. Die Anwesenheitspflicht als ein rechtfertigungsbedürftiger Eingriff
• I. Der Eingriff als schutzbereichsverkürzende Maßnahme
• II. Der Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG unter Berücksichtigung der berufsregelnden Tendenz
• III. Die Anwesenheitspflicht als Eingriff in die Lern- und Studierfreiheit
• B. Die Rechtfertigung eines Eingriffs in die Lern- und Studierfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG
• I. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung
• 1. Der Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG
• a) „Regelung durch oder aufgrund eines Gesetzes“
• b) Die Grundrechtskollision als Schranke des Art. 12 Abs. 1 GG
• 2. Die Verfassungen der Länder als Anknüpfungspunkt für Anwesenheitspflichten
• a) Die Vereinbarkeit von Art. 39 Abs. 3 LVerfRPf mit Art. 12 Abs. 1 GG
• aa) Die Rechtsnatur des Art. 39 Abs. 3 LVerfRPf
• bb) Art. 39 Abs. 3 LVerfRPf als Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG
• aaa) Der Appell als Warnung
• bbb) Die Qualifikation eines Appells als Hinweis
• ccc) Der Appell als Empfehlung
• b) Zwischenergebnis
• 3. Die Systematik der Rechtsgrundlagen unterhalb der Ebene von Verfassungsrang
• a) Die Hochschulgesetze der Länder
• aa) Ausdrückliche Ermächtigungen zum Erlass von Anwesenheitspflichten in den Hochschulgesetzen der Länder
• aaa) Direkte Erlaubnisnormen – Fehlanzeige
• bbb) Die Verbotsnorm in Nordrhein-Westfalen
• ccc) Der Umgang mit der Anwesenheitspflicht im sächsischen Hochschulgesetz
• ddd) Keine Normierung der Anwesenheitspflicht in Hamburg
• eee) Die gesetzliche Ausgestaltung der Anwesenheitspflicht in Niedersachsen
• fff) Die Verbotsnorm in Schleswig-Holstein
• ggg) Die gesetzliche Festsetzung von Anwesenheitspflichten im Hochshulgesetz von Thüringen
• bb) Ermächtigungen zum Erlass von Studien- und Prüfungsordnungen als Anknüpfungspunkt für Anwesenheitspflichten
• aaa) Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für den Erlass von Studien- und Prüfungsordnungen
• bbb) § 4 Abs. 4 HRG als Auslegungshilfe
• ccc) Die Normierung von Studien- und Prüfungsordnungen in den Hochschulgesetzen
• ddd) Anwesenheitspflichten in der Struktur von Bachelor-und Masterstudiengängen
• cc) Zwischenergebnis
• b) Gesetze im materiellen Sinn als Grundlage für die Festsetzung von Anwesenheitspflichten
• aa) Die Satzung als Teil des Selbstverwaltungsrechts der Universitäten
• bb) Satzungen und der Vorbehalt des Gesetzes
• cc) Satzungen im Bereich der Lehre
• aaa) Prüfungsordnungen
• bbb) Studienordnungen
• ccc) Die rechtliche Verknüpfung von Studien- und Prüfungsordnung
• dd) Zusammenfassung
• 4. Exkurs: Akkreditierung und Anwesenheitspflicht
• a) Ziel und Zweck der Akkreditierung
• b) Rechtliche Grundlagen der Akkreditierung
• c) Studieren ohne Akkreditierung und ihre möglichen Folgen
• aa) Die Aufnahme des Lehrbetriebs ohne Genehmigung
• bb) Die Aufnahme des Lehrbetriebs trotz fehlender oder verweigerter Akkreditierung
• aaa) Akkreditierung als hochschulgesetzlich vorgesehene Pflicht
• bbb) Akkreditierung zum Zweck der Qualitätssicherung
• d) Zusammenfassende Betrachtung
• II. Die Verfassungsmäßigkeit des einschränkenden Gesetzes. Die Prüfung der Schranken-Schranken
• 1. Die formelle Verfassungsmäßigkeit des einschränkenden Gesetzes
• a) Der Gesetzesvorbehalt und seine Ausgestaltung im Hochschulrecht
• b) Die Ermöglichung der Grundrechtsbegrenzung: Grundlegendes zum einfachen Gesetzesvorbehalt
• c) Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern im Hochschulrecht
• d) Die Regelung eines Eingriffs durch oder aufgrund eines Gesetzes
• aa) Das Ende des besonderen Gewaltverhältnisses
• bb) Beschränkungen durch Gesetz im Sinne der Wesentlichkeitstheorie
• cc) Bedeutung des Gesetzesvorbehaltes für Selbstverwaltungskörperschaften – Beschränkung auf Grund eines Gesetzes
• dd) Die Beschränkung des Gesetzvorbehalts auf verhältnismäßige Gesetze
• 2. Die materielle Verfassungsmäßigkeit des einschränkenden Gesetzes
• a) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung unter besonderer Berücksichtigung der Dreistufen-Theorie
• aa) Die Auswirkungen der Dreistufen-Theorie auf die Prüfung der Verhältnismäßigkeit
• bb) Die Dreistufen-Theorie im Rahmen der Berufsausbildungsfreiheit
• cc) Die Anwesenheitspflicht als subjektive Berufswahlregelung
• b) Der legitime Zweck der Anordnung von Anwesenheitspflichten
• aa) Der legitime Zweck unter besonderer Berücksichtigung der Dreistufen-Theorie
• bb) Die Festsetzung der Anwesenheitspflicht zum Schutz wichtiger Gemeinschaftsgüter
• cc) Die Schulpflicht als Vergleichsmaßstab der Verhältnismäßigkeitsprüfung
• c) Die Geeignetheit von Anwesenheitspflichten
• aa) Das Erfordernis der Zweckerreichung
• bb) Die Anwesenheitspflicht als eine geeignete Maßnahme zur Erreichung des legitimen Zwecks
• d) Die Erforderlichkeit von Anwesenheitspflichten
• aa) Die Anwesenheitspflicht als ein milderes Mittel gleicher Wirkung
• bb) Das Erreichen der Lernziele trotz Abwesenheit
• aaa) Das Eigenstudium – Privileg oder Hindernis?
• bbb) Differenzierung nach Form und Art der Lehrveranstaltung
• ccc) Praxisbeispiel Nordrhein-Westfalen unter Zugrundelegung einer eigenen Stellungnahme
• cc) Die unterschiedlichen Möglichkeiten zur Ausgestaltung einer Anwesenheitspflicht unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit
• aaa) Die Anwesenheit in Lehrveranstaltungen als Pflicht ohne Ausnahme
• bbb) Das Zugeständnis von Fehlzeiten als milderes Mittel gleicher Wirkung
• ccc) Der Krankheitsfall als Ausnahmeregelung
• dd) Die Entlastung der Universitäten im Hinblick auf das Prüfungswesen
• aaa) Der Stellenwert des Studiums als Anreiz zur Vorbereitung auf die Prüfung
• bbb) Wiederholungsprüfungen als besondere Belastung für den Staat und Universitäten
• ccc) Die Anwesenheit als ein Indiz für einen hinreichenden Kenntnisstand der Studenten
• ddd) Zusammenfassung
• ee) Zwischenergebnis
• e) Die Angemessenheit von Anwesenheitspflichten
• aa) Die Lern- und Studierfreiheit im Verhältnis zur Pflicht, Lernziele zu erreichen
• aaa) Der Verlust von Selbstständigkeit als Einschnitt in die Lern- und Studierfreiheit
• bbb) Negative Folgen ihrer Verantwortungslosigkeit erfolgen nur für die Studenten
• ccc) Die Eigenarten der Wissenschaft als Grenzen studentischer Freiheiten
• ddd) Schlussgedanke zum geprüften Verhältnis
• bb) Die Anwesenheitspflicht als angemessenes Maß zur Entlastung der Universität
• cc) Differenzierung zwischen aktiver und passiver Teilnahme
• dd) Die Flexibilität des Studiums als Argument gegen die Angemessenheit von Anwesenheitspflichten
• aaa) Folgen der Pflicht zur Anwesenheit für einkommensschwache Studenten
• bbb) Anwesenheitspflichten und Kinderbetreuung
• ee) Kapazitätsrecht
• ff) Das Zeitalter der neuen Medien
• gg) Zusammenfassung der Angemessenheitsprüfung
• f) Die Entlastung der Universität und erreichte Lernziele als die Verhältnismäßigkeit wahrende legitime Mittel
• C. Gesamtergebnis
• Teil 5: Die Zulässigkeit eines Verbots von Anwesenheitspflichten
• A. Das Verbot von Anwesenheitspflichten durch ein förmliches Gesetz
• I. Die derzeitige gesetzliche Lage
• II. Das Verbot von Anwesenheitspflichten als rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in die grundrechtlich geschützten Rechte der Universitäten und Fachbereiche
• 1. Die grundrechtliche Stellung der Universitäten
• a) Die Universitäten als Grundrechtsträger
• b) Das autonome Rechtsetzungsrecht der Hochschule aufgrund der Selbstverwaltungsgarantie
• aa) Die dogmatische Herleitung des Selbstverwaltungsrechts der Hochschulen
• aaa) Die akademische Selbstverwaltung als institutionelle Garantie
• bbb) Die Herleitung der akademischen Selbstverwaltung aus der objektiven Wertordnung
• ccc) Stellungnahme
• bb) Der Bedeutungsgehalt der Selbstverwaltungsgarantien der Länderverfassungen im Verhältnis zu Art. 5 Abs. 3 GG
• cc) Der Umfang des Selbstverwaltungsrechts der Hochschulen
• aaa) Keine Gewährleistung einer Universalkompetenz
• bbb) Die Verteilung der Zuständigkeiten im Rahmen der Hochschulaufgaben
• c) Zusammenfassung der Ergebnisse
• 2. Das gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten als Eingriff in die Rechte der Fakultäten
• a) Die Fakultät als organisatorische Grundeinheit der Hochschule
• aa) Die (Teil-) Rechtsfähigkeit der Fakultät als Voraussetzung für ihre Grundrechtsträgerschaft
• aaa) Die Organisation der Fakultät
• bbb) Funktion und Aufgabe der Fakultät
• ccc) Das Satzungsrecht der Fakultät
• bb) Wesensmäßige Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG
• b) Zur rechtlichen Selbstständigkeit der Fakultäten „nur“ im Rahmen der Universität
• c) Zwischenergebnis
• 3. Die Satzungsautonomie
• a) Die Zuständigkeit für den Erlass von Studien- und Prüfungsordnungen im Innenverhältnis der Universität
• aa) Verfassungsrechtliche Vorgaben
• aaa) Die individuelle Wissenschaftsfreiheit als Ausgangspunkt
• bbb) Subsidiarität zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit
• ccc) Folgen für die hochschulinterne Verteilung der Kompetenzen auf der Grundlage der verfassungsrechtlichen Vorgaben
• bb) Die Regelungen im Landesrecht
• aaa) Baden-Württemberg
• bbb) Bayern
• ccc) Berlin
• ddd) Brandenburg
• eee) Bremen
• fff) Hamburg
• ggg) Hessen
• hhh) Mecklenburg-Vorpommern
• iii) Niedersachsen
• jjj) Nordrhein-Westfalen
• kkk) Rheinland-Pfalz
• lll) Saarland
• mmm) Sachsen
• nnn) Sachsen-Anhalt
• ooo) Schleswig-Holstein
• ppp) Thüringen
• qqq) Zusammenfassung
• b) Das Erfordernis der Genehmigung durch die nach Landesrecht zuständige Stelle
• c) Zwischenergebnis
• 4. Das Verbot von Anwesenheitspflichten als Eingriff in die Rechte der Universitäten und Fakultäten
• 5. Die Rechtfertigung eines Eingriffs in das Selbstverwaltungsrecht von Universitäten und Fakultäten
• a) Die vorbehaltlose Gewährleistung des Rechts auf akademische Selbstverwaltung
• b) Der Ausbildungsauftrag des Staates und die Lern- und Studierfreiheit als verfassungsimmanente Schranken
• c) Das Verbot von Anwesenheitspflichten als eine verhältnismäßige Maßnahme
• aa) Die Erforderlichkeit eines gesetzlichen Verbots von Anwesenheitspflichten im Hinblick auf den Eingriff in die Satzungsautonomie
• aaa) Ermessen statt Verbot
• bbb) Genehmigungsvorbehalt und Rahmenprüfungsordnungen
• ccc) Die Möglichkeit zur staatlichen Einflussnahme auf Angelegenheiten im Bereich des Selbstverwaltungsrechts
• ddd) Zwischenergebnis
• bb) Angemessenheit
• cc) Zusammenfassende Betrachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung
• d) Grundsatz des universitätsfreundlichen Verhaltens
• e) Ergebnis
• III. Das Verbot von Anwesenheitspflichten als Eingriff in die Lehrfreiheit
• 1. Die Lehrfreiheit der Hochschullehrer
• a) Der Schutzbereich der Lehrfreiheit
• aa) Der persönliche Schutzbereich
• bb) Der sachliche Schutzbereich
• aaa) Gewährleistungsinhalte der Lehrfreiheit
• bbb) Die Anordnung von Anwesenheitspflichten als ein von der Lehrfreiheit umfasstes Schutzgut
• b) Das Verbot der Festsetzung von Anwesenheitspflichten als Eingriff in die Lehrfreiheit
• 2. Die Rechtfertigung eines Eingriffs in die Lehrfreiheit
• a) Die Schranken der Lehrfreiheit
• b) Der verhältnismäßige Ausgleich im Rahmen der Schranken-Schranken
• IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
• B. Anordnung eines Verbots von Anwesenheitspflichten von Seiten der Universitäten und Fakultäten
• I. Das Binnensystem der Universitäten
• 1. Die individuelle Freiheit des Hochschullehrers als Ausgangspunkt der Wissenschaftsfreiheit
• 2. Die Fakultät als kleinste organisatorische Einheit
• 3. Das Verhältnis von Fakultät zu Hochschulprofessoren
• 4. Zwischenergebnis
• II. Wissenschaftsfreiheit innerhalb der Universität als Anlass für grundrechtliche Konflikte
• 1. Die Universität als Grundrechtsadressat
• a) Das Verbot von Anwesenheitspflichten als Eingriff
• aa) Die Versagung der Genehmigung von Prüfungsordnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das Verbot von Anwesenheitspflichten
• aaa) Anforderungen an die Zusammensetzung des Senats als zuständige Genehmigungsbehörde
• bbb) Notwendigkeit der Genehmigung
• ccc) Die Versagung der Genehmigung
• bb) Vorgaben durch Rahmenordnungen
• b) Das universitäre Verbot von Anwesenheitspflichten als rechtfertigungsfähiger Eingriff in die Rechte von Fakultäten und Hochschullehrern
• aa) Rechtswidriger Eingriff in die Lehrfreiheit trotz kollidierenden Verfassungsrechts
• aaa) Vorrang der Wissenschaftsfreiheit vor kollektiver Koordination
• bbb) Die Funktionsfähigkeit des Ausbildungsbetriebs
• bb) Rechtswidriger Eingriff in das Satzungsrecht der Fakultäten
• c) Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse
• 2. Die Anordnung eines Verbots durch die Fakultäten
• a) Die janusköpfige Grundrechtssituation der Fakultäten
• b) Die Verbotsanordnung als Eingriff
• c) Rechtfertigung des Verbots als Einschränkung der Lehrfreiheit
• aa) Die Schutzbedürftigkeit der Hochschullehrer
• bb) Das Recht des Hochschullehrers zur Anordnung von Anwesenheitspflichten
• d) Zwischenergebnis
• III. Zusammenfassung der Ergebnisse
• C. Gesamtergebnis
• Teil 6: Zusammenfassung und Ergebnisse
• A. Die historische Entwicklung von Anwesenheitspflichten
• B. Die verfassungsrechtlich garantierte Lern- und Studierfreiheit
• C. Anwesenheitspflichten als rechtfertigungsfähiger Eingriff in die Lern- und Studierfreiheit
• D. Das Verbot von Anwesenheitspflichten als rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in Art. 5 Abs. 3 GG
• E. Ausblick