Der Schutz des Familienvermögens im Erbschaftsteuerrecht
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2020 von der Juristischen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung sind bis einschließlich Juli 2020 berücksichtigt.
Meinen ganz besonderen und herzlichen Dank möchte ich meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, aussprechen. Jederzeit stand sie mir mit Engagement und konstruktivem Rat zur Seite und hat mich mit fruchtbarer Kritik durch die Promotionsphase betreut und begleitet. Bedanken möchte ich mich ebenfalls für die stets umgehenden Rückmeldungen und die zügige Erstellung des Erstgutachtens. Auch Herrn Professor Dr. Michael Brenner danke ich für die zügige Anfertigung des Zweitgutachtens sowie die hilfreichen und interessanten Anregungen im Gutachten und im Rahmen des Verteidigungsgesprächs.
Ich bedanke mich außerdem bei der Stiftung Familienunternehmen für die Förderung meiner Arbeit.
Dank gebührt zudem meinen Freunden und engen Vertrauten. Dr. Kerstin Linder danke ich dafür, dass sie die Idee einer Promotion mitunter überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. Auch Johanna Rösch möchte ich danken für die langjährige Freundschaft und den gegenseitigen Beistand während der gemeinsamen Ausbildung und unserer beider Promotionen.
Mein größter Dank gilt in erster Linie natürlich meiner Familie, vor allem meinen Eltern, Siglinde und Alfons Peter Haaf, und meiner Großmutter, Hildegard Haaf, für die finanzielle Unterstützung in all den Jahren der Ausbildung. Meinen Eltern danke ich insbesondere für ihre unerschöpfliche Liebe, die meinen Bruder und mich von klein an geprägt hat und seit jeher auf unseren Wegen begleitet. Ich danke meiner Mutter für ihre mentale Unterstützung, meinem Vater für seinen steuerlichen Rat und meinem Bruder, Wolfgang Alfons Haaf, für seine sozialkritischen Anmerkungen zu meiner Arbeit. Die enge Verbundenheit zu meiner Familie hat das Promotionsthema letztlich erst zum Entstehen gebracht. Ihr ist diese Arbeit daher von ganzem Herzen widmen.
München, im August 2020
Nicole Haaf
Inhaltsverzeichnis
Einführung und Gang der Untersuchung 27
1. Teil Familienvermögen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 31
A. Einheitswertbeschlüsse zur Erbschaft- und Vermögensteuer 32
I. Beschluss zur Erbschaftsteuer 32
1. Vermögensübertragungen innerhalb der Familie 33
2. Übertragungen von Betriebsvermögen 33
II. Beschluss zur Vermögensteuer 34
1. Grenzen des Steuerzugriffs 34
2. Wirtschaftliche Grundlage der persönlichen Lebensführung 35
3. Erhalt des ehelichen und familiären Lebensstandards 35
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 36
B. Beschluss zur Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner 36
I. Prinzip der Leistungsfähigkeit 37
II. Bedeutung des Familienprinzips 38
III. Vermögenserhalt für die Nachfolgegeneration 38
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 39
C. Beschluss zur Betriebsvermögensverschonung 40
I. Grundaussagen des Bundesverfassungsgerichts 40
1. Schutzfunktion der §§ 13a und 13b ErbStG 41
a. Begründung der Zwecksetzung 41
b. Verfassungsrechtlich legitime Zwecksetzung 42
←10 | 11→II. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 43
D. Beschlüsse zum Verwandtenerbrecht und Pflichtteilsrecht 44
I. Beschlüsse zum Verwandtenerbrecht 44
II. Beschluss zum Pflichtteilsrecht 45
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 46
E. Zwischenergebnis 1. Teil 46
2. Teil Verfassungsrechtliche Vorgaben 49
A. Rechtfertigung des Steuerzugriffs durch die Erbschaftsteuer 50
I. Erhöhte Leistungsfähigkeit 51
1. Wertungen der Rechtsprechung und des Gesetzgebers 52
2. Konsequenz für die Besteuerung familiärer Güter 53
a. Theorie des „Windfall profits“ 53
b. Verlust des Familienernährers 54
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 56
IV. Zusammenfassung zur Rechtfertigung des Erbschaftsteuerzugriffs 58
B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Besteuerung von Erbschaften 59
II. Allgemeine Bedeutung des Gleichheitssatzes 60
1. Bedeutung des allgemeinen Gleichheitssatzes im Steuerrecht 61
a. Prinzip der finanziellen Leistungsfähigkeit 63
aa. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips 63
bb. Leistungsfähigkeitsprinzip im Erbschaftsteuerrecht 64
←11 | 12→2. Zusammenfassung zum Gleichheitssatz 67
1. Allgemeine Bedeutung des Sozialstaatsprinzips im Steuerrecht 68
2. Sozialstaatsprinzip im Erbschaftsteuerrecht 69
3. Zusammenfassung zum Sozialstaatsprinzip 71
1. Eigentums- und Erbrechtsgarantie 72
a. Schutz des Familienvermögens als Solches 73
aa. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 73
bb. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 75
aa. Inhalt des verfassungsrechtlichen Erbrechtsschutzes 76
bb. Beschränkungen des verfassungsrechtlichen Erbrechtsschutzes 79
(2) Spezifische Vorgaben für die Besteuerung von Erbschaften 80
c. Gewährleistung der Schenkungsfreiheit 82
2. Schutz von Ehe und Familie 83
a. Verfassungsrechtliche Definition von Ehe und Familie 84
b. Allgemeine Schutzfunktionen 89
aa. Schutz vor staatlichen Eingriffen 89
(1) Objektive Grundsatznorm 89
(2) Subjektives Abwehrrecht 90
←12 | 13→3. Zusammenfassung zu den Freiheitsgrundrechten 93
C. Zwischenergebnis 2. Teil 94
3. Teil Untersuchung des Erbschaftsteuergesetzes 97
A. Zentrale Besteuerungsgrundsätze mit Bezug zu Ehe und Familie 97
I. Grundlagen der ehelichen und familiären Privilegierung 98
1. Zivilrechtliche Herleitung des Familienprinzips 99
2. Sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Begründungsansätze 100
a. Familie als Entlastung des Sozialstaates 100
b. Gesamtökonomische Bedeutung des Vermögenserhalts 101
2. Steuerklassen I bis III im Einzelnen 104
bb. Bedeutung für den Schutz des Familienvermögens 106
(1) Ehegatten und eingetragene Lebenspartner 106
(2) Abstammung in gerader Linie 107
bb. Bedeutung für den Schutz des Familienvermögens 110
(1) Schenkungen an Eltern und Übertragungen an Geschwister 110
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- Seiten
- 298
- Jahr
- 2021
- ISBN (PDF)
- 9783631843109
- ISBN (ePUB)
- 9783631843116
- ISBN (MOBI)
- 9783631843123
- ISBN (Paperback)
- 9783631837122
- DOI
- 10.3726/b17896
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2021 (August)
- Schlagworte
- Ehe Ehegatten Kinder Betriebsvermögen Zuwendungen Steuerbefreiungen Freibeträge Ersatzerbschaftsteuer Steuerklasse Schenkung
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 298 S.
