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«Made in China» als geographische Herkunftsangabe

Möglichkeiten und Grenzen des Aufstiegs im Rahmen des deutschen Kennzeichenschutzes

von Xinming Chen (Autor:in)
©2020 Dissertation 160 Seiten

Zusammenfassung

Der Autor des Buches untersucht die Bedeutung von «Made in China» als geographische Herkunftsangabe im Rahmen des deutschen Rechts. Im Hinblick auf den Kennzeichenschutz für die geographischen Herkunftsangaben im deutschen Recht wird erörtert, welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten «Made in China» hat, um sich von dem traditionellen Imageproblem in Deutschland zu befreien.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1. Teil: Einführung und Problemaufriss
  • A. Umstrittenes Image von „Made in China“
  • B. Imagekampagne für „Made in China“
  • C. „Made in China“ – Staatliche Herkunft als geographische Herkunftsangabe
  • D. Gang der Untersuchung
  • 2. Teil: Dogmatische Grundlagen
  • A. Allgemeines zu den geographischen Herkunftsangaben
  • B. Die Interessenlage beim Schutz der geographischen Herkunftsangaben
  • C. Arten von geographischen Herkunftsangaben und begriffliche Bestimmungen
  • D. Übersicht der Rechtsgrundlagen der geographischen Herkunftsangaben
  • I. Internationales Recht
  • II. Unionsrecht
  • III. Nationales Recht
  • 1. Genereller Schutz durch Lauterkeitsrecht und Markenrecht
  • a) Wettbewerbsrechtliche Tradition
  • b) Normierung im Markengesetz
  • c) Fortführung der wettbewerbsrechtlichen Auslegung
  • d) Zentrale Bedeutung des Verkehrsverständnisses
  • e) Neue Interpretation als gewerbliches Eigentum
  • f) Verhältnis beider Schutzinstrumente zueinander
  • 2. Spezifischer Schutz von einzelnen geographischen Herkunftsangaben
  • a) Rechtsverordnung nach § 137 MarkenG
  • b) Eintragungen als Kollektivmarken nach §§ 97, 99 MarkenG
  • E. Zwischenergebnis
  • 3. Teil: Die Angabe der staatlichen Herkunft als spezifische Form der geographischen Herkunftsangabe
  • A. Die wirtschaftliche Bedeutung der staatlichen Herkunft
  • B. Die Stellung der staatlichen Herkunft in der Rechtsordnung
  • I. Staatliche Herkunft im Unionszollrecht
  • II. Staatliche Herkunft als geographische Herkunftsangabe
  • 1. Schutz als einfache geographische Herkunftsangabe
  • 2. Schutz als qualifizierte geographische Herkunftsangabe
  • 3. Schutz als geographische Herkunftsangabe mit besonderem Ruf
  • III. Staatliche Herkunft im Unionslebensmittelrecht
  • C. Rechtsprechung zum wettbewerbsrechtlichen Schutz der staatlichen Herkunft
  • I. Rechtsprechung des BGH
  • 1. „Ski-Sicherheitsbindung“
  • 2. „Produktionsstätte“
  • 3. „KONDOME – Made in Germany“
  • II. Instanzgerichtliche Rechtsprechung
  • III. Zusammenfassung und Bewertung der bisherigen Rechtsprechung
  • 1. Zwei Grundkonstellationen
  • 2. Mangelnde Rechtssicherheit
  • 3. Wertschätzung aus ortsgebundenen menschlichen Leistungen
  • IV. Alternative Vorschläge in der Literatur
  • V. Irreführungsschutz für andere länderspezifische Herkunft
  • D. Zwischenergebnis
  • 4. Teil: „Made in China“ – Die kennzeichenrechtliche Zuordnung der geographischen Herkunftsangabe
  • A. Die Problematik des kennzeichenrechtlichen Schutzes der staatlichen Herkunft
  • I. Generelle Argumente gegen den kennzeichenrechtlichen Schutz der geographischen Herkunftsangaben
  • II. Spezifische Argumente gegen den kennzeichenrechtlichen Schutz der staatlichen Herkunft
  • 1. Ausgangspunkt: Einheitlicher Schutzgegenstand
  • 2. Fehlende feste Verbindung zwischen Länderangabe und Produkt
  • 3. Flexible Einsatzbarkeit und geringere Verwässerungsgefahr
  • B. Die kennzeichenrechtliche Zuordnung der geographischen Herkunftsangaben unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung
  • I. Die subjektive Wertschätzung im Mittelpunkt der Rechtsprechung
  • II. Europarechtliche Bedenken bei Förderung der eigenen staatlichen Herkunft
  • III. Die Bedeutung der EuGH-Rechtsprechung für den Schutz von geographischen Herkunftsangaben in Deutschland
  • 1. Keine zwingenden Vorgaben über die Rechtsnatur der geographischen Herkunftsangaben im deutschen Recht
  • 2. Die Anerkennung der Wertschätzung für menschliche Leistungen
  • 3. Der Wille des deutschen Gesetzgebers zum Schutz des kollektiven Goodwills
  • 4. Die Schutzwürdigkeit der einfachen geographischen Herkunftsangaben
  • 5. Bewertung der „Himalaya Salz“-Entscheidung des BGH
  • IV. Die grundsätzliche Eignung der staatlichen Herkunft zum subjektiven Recht
  • V. Die Entstehung des subjektiven Rechts durch aktive Benutzung der geographischen Herkunftsangabe
  • 1. Konstitutive Bedeutung der Benutzung für die geographische Herkunftsangabe
  • 2. Benutzung der Angabe einer staatlichen Herkunft
  • VI. Zwischenergebnis
  • 5. Teil: Inhalt und Schutzumfang des subjektiven Rechts an „Made in China“
  • A. Das Benutzungsrecht der geographischen Herkunftsangaben
  • I. Das Wesen des Benutzungsrechts
  • II. Die Konkretisierung und der Schutz des Benutzungsrechts im MarkenG
  • B. Vorschriften des generellen Schutzes – §§ 126 ff. MarkenG
  • I. Die Systematik der Schutzvorschriften im Markengesetz
  • II. Der Irreführungsschutz nach § 127 Abs. 1 MarkenG
  • 1. Die Bedeutung der Verkehrsauffassung für den Schutzumfang des subjektiven Rechts
  • 2. Objektivierte Festlegung des Schutzumfangs
  • a) Zollrechtliche Bestimmungen
  • b) Sachenrechtliche Bestimmung zum Eigentumserwerb – § 950 BGB
  • 3. Bedeutung des Irreführungsschutzes für „Made in China“
  • III. Der Qualitätsschutz nach § 127 Abs. 2 MarkenG
  • 1. Das Erfordernis einer objektiven Betrachtungsweise
  • 2. Der Vergleich zur Verordnung (EU) 1151/2012
  • IV. Der Rufschutz nach § 127 Abs. 3 MarkenG
  • V. Zwischenergebnis
  • C. Vorschriften der geographischen Kollektivmarken
  • I. Eintragbarkeit von geographischen Kollektivmarken
  • 1. Die Unterscheidungskraft – § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  • a) Generelle Maßstäbe
  • b) Anwendung der Maßstäbe auf die Angabe der staatlichen Herkunft
  • c) Begründung der Unterscheidungskraft durch andere Kriterien
  • 2. Die Täuschungseignung – § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG
  • II. Die Inhaberschaft von geographischen Kollektivmarken
  • III. Markensatzung
  • IV. Schranken des Schutzes gemäß § 100 Abs. 1 MarkenG
  • 1. Begriff der guten Sitten
  • 2. Grenzen des § 127 MarkenG
  • V. Bedeutung des kollektiven Markenschutzes für „Made in China“
  • D. Zusammenfassung des Schutzinhalts
  • 6. Teil: Fazit und Ausblick auf die Zukunft
  • Literaturverzeichnis
  • Internetquellen

cover

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2020

Autorenangaben

Xinming Chen studierte Germanistik in Beijing und Rechtswissenschaft in Freiburg und Konstanz. Derzeit arbeitet er als Rechtsanwalt in einer internationalen Kanzlei in Düsseldorf.

Über das Buch

Der Autor des Buches untersucht die Bedeutung von „Made in China“ als geographische Herkunftsangabe im Rahmen des deutschen Rechts. Im Hinblick auf den Kennzeichenschutz für die geographischen Herkunftsangaben im deutschen Recht wird erörtert, welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten „Made in China“ hat, um sich von dem traditionellen Imageproblem in Deutschland zu befreien.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Details

Seiten
160
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783631841907
ISBN (ePUB)
9783631841914
ISBN (MOBI)
9783631841921
ISBN (Paperback)
9783631836255
DOI
10.3726/b17844
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (Dezember)
Schlagworte
Kennzeichen Staatliche Herkunft Gewerbliches Eigentum Made in China
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 160 S.

Biographische Angaben

Xinming Chen (Autor:in)

Xinming Chen studierte Germanistik in Beijing und Rechtswissenschaft in Freiburg und Konstanz. Derzeit arbeitet er als Rechtsanwalt in einer internationalen Kanzlei in Düsseldorf.

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