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L’organisation et la valorisation de la recherche

Problématique européenne et étude comparée de la France et de l’Allemagne

Series:

Jean-Alain Héraud and Nathalie Popiolek

Le système de recherche et d’innovation constitue un élément central de notre société moderne fondée sur la connaissance. Or, avec la numérisation de l’économie et la globalisation de la recherche comme des échanges, son contexte est en train de changer radicalement. Au vu des grands enjeux sociétaux tels que le changement climatique, les crises sanitaires ou les défis démocratiques, la science doit être requestionnée pour nous aider à construire un monde plus résilient et plus juste. La problématique est celle de l’organisation de la recherche.

En se référant aux fondements de l’économie et en prenant un recul historique, ce livre décrit les liens entre recherche, innovation et transformations sociétales de grande ampleur. Il considère de manière systémique le triptyque État-Université-Entreprise et suggère de reconfigurer tant les politiques publiques que les stratégies de recherche et d’innovation en entreprise, pour accorder davantage de place à la concertation stratégique entre acteurs, à tous les niveaux (Europe, États-membres, territoires). Une des questions centrales du livre a trait à la valorisation de la recherche, en évaluant ses impacts économique, mais aussi sociétal, environnemental, culturel et éthique.

De nombreux exemples, empruntés aux cas allemand et français, illustrent le propos en montrant l’évolution de leur système de recherche dans un contexte historique et culturel différent. Si les deux pays partagent beaucoup d’enjeux propres à notre époque, leur manière de répondre aux défis n’est pas exactement la même. La comparaison peut être fertile.

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Series:

Andreas Michael Mildner

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Veränderungen, die das Kapital-marktrecht in den vergangenen Jahren erfahren hat, stellen sich für Emittenten verschiedene Anwendungsfragen bei der Prognoseberichterstattung. Während.  Investoren ein besonders hohes Interesse daran haben, die Zukunftsaussichten von Emittenten und die Entwicklung derer Wertpapiere zutreffend einschätzen zu können, kann eine fehlerhafte Prognoseberichterstattung zu schwerwiegenden (haftungsrechtlichen) Folgen für Emittenten führen. Diese Arbeit untersucht und erläutert, wie Emittenten eine gute Prognoseberichterstattung gewährleisten können und welche gesetzlichen und / oder untergesetzlichen Anforderungen und Spielräume dabei bestehen.

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Jessica A. Kempen

Die automatische, durch Gesetz angeordnete Pflichtmitgliedschaft aller Gewerbetreibenden in den Industrie- und Handelskammern hat zwar den Segen des Bundesverfassungsgerichts gefunden. Aber es bleibt die Frage, ob diese Pflichtmitgliedschaft gegen europäisches Recht verstößt. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg haben konkret über die Pflichtmitgliedschaft noch nicht geurteilt. Eine Analyse der bisherigen Rechtsprechungspraxis dieser Gerichte gibt jedoch Aufschluss darüber, wie zu entscheiden wäre: Die Pflichtmitgliedschaft in den deutschen Industrie- und Handelskammern verstößt gegen europäisches Recht.

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Sergej Rast

Eine Personengesellschaft, die am Rechtsverkehr teilnimmt, ist im Zivilprozess unabhängig von ihren Gesellschaftern parteifähig. Ziel der Publikation war die Klärung der Frage, inwieweit ein Urteil, das im Passivprozess für oder gegen die Personengesellschaft bzw. ihre Gesellschafter ergeht, auch maßgeblich für die jeweils nicht am Prozess beteiligte Partei ist. Die Untersuchung erfolgte fallgruppenweise anhand einer Interessenabwägung im Rahmen der normativen Vorgaben. Dabei war neben den Interessen von Gesellschaft und Gesellschaftern stets auch das Interesse des Gesellschaftsgläubigers zu berücksichtigen. Die Untersuchung hat ergeben, dass die prozessuale Repräsentation der nicht am Erstprozess beteiligten Partei maßgeblich für die Entscheidung über eine Rechtskrafterstreckung ist.

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Laura Victoria Moser-Lange

Der Schutz des Mieters bei der Veräußerung der vermieteten Immobilie (»Kauf bricht nicht Miete«, § 566 BGB) ist in Deutschland etabliert und rechtspolitisch gewollt. Die Entstehungsgeschichte zeigt allerdings, dass hierüber lange Zeit kein Konsens bestand. Andere Rechtsordnungen verfahren bis heute sehr viel zurückhaltender.

Vor diesem Hintergrund analysiert die Autorin die deutsche Regelung aus rechtssoziologischer, rechtsgeschichtlicher und rechtsdogmatischer Sicht und vergleicht sie bezüglich Effektivität und Ausgeglichenheit mit den Regelungen in der Schweiz und in Spanien. Einen Schwerpunkt des Rechtsvergleichs bilden die Auswirkungen der gesetzlichen Bestimmungen in praxi, die mithilfe empirischer Untersuchungen bewertet werden. Im Ergebnis sieht die Autorin in § 566 BGB einen wichtigen Baustein der ausgeglichenen mietrechtlichen Regelungssystematik des BGB.

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Lukas Moritz Lindner

Seit dem 1. Januar 2018 regelt das deutsche Zivilrecht den Bauvertrag in den §§ 650a ff. BGB. § 650b BGB enthält das gesetzliche Leistungsänderungsrecht, das dem Besteller die Möglichkeit verleiht, einseitig Änderungen am Vertragsinhalt vorzunehmen. Diese Publikation untersucht, wie weit die Änderungsbefugnis reicht, welche Rechtsnatur der Norm zukommt und welche Herausforderungen sich in der Anwendung stellen.

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EU-Grundrechte und Umsatzsteuer

Der Einfluss des unionsrechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes auf den Vorsteuerabzug

Series:

Markus Müller

Die Umsatzsteuer ist eine „EU-Steuer". Nationales Recht und Unionsrecht sind eng miteinander verzahnt. Nach der EuGH-Entscheidung Åkerberg Fransson gelten im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer die in der Charta der Grundrechte der EU verankerten Grundrechte. Dazu zählt auch der unionsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz. Der EuGH bezieht sich in mehreren hundert Entscheidungen als Gerechtigkeitspostulat jedoch nicht auf das allgemeine Gleichheitsrecht, sondern auf den „Grundsatz der Neutralität der Mehrwertsteuer". Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob geltende Bestimmungen der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zum Vorsteuerabzug das allgemeine Gleichheitsrecht des Unternehmers verletzen.

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Ehe und Familienschutz in Zeiten des demografischen Wandels

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und ivorischen Einkommensteuerrecht

Series:

Patric Kra

Ziel dieser Arbeit war, das Wesen der deutschen Steuerdisziplin und des ivorischen Steuersystems, welches aufgrund der Kolonialzeit auch als Erbe Frankreichs angesehen wird, historisch auszuarbeiten. Besonders betrachtet wurde der steuerrechtliche Rahmen, da dieser in hohem Maße dem Schutz der Ehe und Familie dient. Anhand der unterschiedlichen Steuersysteme werden Verbesserungsvorschläge für das Steuersystem Deutschlands und der Elfenbeinküste gegeben, um die Ehe und die Familie besser zu schützen. Das Hauptaugenmerk liegt bei meinen Betrachtungen immer auf dem Schutz des/der Kindes/r. Insbesondere wird dabei auf die Stellung der Frau und deren Wandlung in den letzten Jahrzehnten eingegangen und es werden Vorschläge gemacht, wie vor allem Alleinerziehende und berufstätige Mütter sowohl in Deutschland als auch in der Elfenbeinküste steuerlich entlastet werden können und verfügt daher über einen hohen aktuellen Bezug.

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Felix R. Werner

Die Zahl der Kartellverfahren ist konstant, obgleich die Höhe der verhängten Bußgelder seit langem ansteigt. Der Autor greift diesen Umstand der mangelnden Rechtsbefolgung auf und untersucht, ob und inwieweit der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch Abhilfe schaffen kann. Er betrachet die Passivlegitimation von Managern, um präventiv eine bessere Verhaltenssteuerung zu erreichen und beleuchtet ökonomische Aspekte zur persönlichen Haftung. Anschließend behandelt er die Kernfrage der Passivlegitimation im Kartelldeliktsrecht und stellt dogmatische Grundlagen dar. Zudem werden weitere Fragen wie die enthaftende Wirkung von Compliance-Systemen, der Gesamtschuldnerausgleich zwischen Unternehmen und Manager sowie weitere Möglichkeiten der Haftungsreduzierung des Managers untersucht.

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Series:

Lukas Prinz

Gibt der Gläubiger eine der in § 776 BGB bezeichneten Sicherheiten auf, wird der Bürge insoweit frei, als er aus dem aufgegebenen Recht hätte Ersatz erlangen können. Diese Arbeit untersucht zunächst den Ursprung und den zugrunde liegenden Rechtsgedanken der Norm. Die gewonnenen neuen Erkenntnisse dienen der Schaffung eines einheitlichen Normverständnisses. Dabei wird zwischen beiden Sätzen des § 776 BGB differenziert. Der zentrale Teil der Arbeit befasst sich sodann mit den Auswirkungen der Norm auf den gesamtschuldnerischen Ausgleich von Sicherungsgebern. Greift ein Gläubiger in diese Rückgriffsbeziehung ein, sind die Rechtsfolgen von denen eines Erlasses zugunsten einfacher Gesamtschuldner zu unterscheiden. Letztlich wird der Einfluss der Vorschrift auf das Bankrecht untersucht.