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Verfassungsrechtliche Untersuchung der Impfgesetzgebung in Deutschland

Von Information und Aufklärung bis zum Impfzwang

Series:

Marleen Staudinger

Die Arbeit betrifft die historische Entwicklung, diedogmatische Verortung sowie die verfassungsrechtliche Bewertung derImpfgesetzgebung, insbesondere einer Impfpflicht. Der thematische Bogen reichtvom Reichsimpfgesetz 1874 bis zur Impfgesetzgebung 2019/2020. Die Verfasserinbehandelt sozial- und krankenversicherungsrechtliche Fragen, Schul- undKitarecht, zeigt aber ebenso den zivil- und strafrechtlichen Rahmen auf. Dabeibezieht sie auch Stellungnahmen verschiedener Expertengremien wie etwa der WHOin ihre Untersuchung mit ein. Des Weiteren würdigt sie die Impfgesetze amMaßstab des Grundgesetzes. 
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Edited by Meltem İnce Yenilmez and Ufuk Bingöl

This book covers deep researches from different perspectives and disciplines upon Covid-19 pandemic impacts on social, legal, economic, cultural issues by successful and expert researchers in their field. In this book, different and rigorous analyses of all areas influenced by Covid-19 researches were made in order to be one of the emerging reliable sources about the Covid-19 literature with various dimensions.

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Series:

Julius Remmers

Im modernen Journalismus werden im zunehmenden Maße inkürzester Zeit Nachrichtentexte generiert und veröffentlicht (sog.automatisierter Journalismus). Der Autor untersucht hierzu viele ungeklärteoder nicht hinreichend geklärte praxisrelevante Rechtsfragen. Dabei fokussierter sich auf die rechtliche Einordnung computergenerierter Nachrichtentexte (insbesondereim Urheberrecht) und auf die vertraglichen Schuldverhältnisse zwischen den amautomatisierten Journalismus beteiligten Akteuren: Datenlieferant,Computerprogrammhersteller und -anbieter sowie Medienunternehmen. Einen engenBezug zur Praxis gewinnt der Autor insbesondere dadurch, dass er dievertragsrechtliche Prüfung anhand von Musterverträgen zweier im Bereich desautomatisierten Journalismus tätigen Unternehmen vornimmt. 
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Die Regressfähigkeit von monetären Disziplinarmitteln unter dem Gesichtspunkt einer Zweckverfehlung

Herleitung eines allgemeingültigen Ansatzes anhand von Untersuchungen des Verbands-, Kartell- und Datenschutzrechts

Series:

Robin Braun

Regressfragen sind sowohl juristisch als auch wirtschaftlich von großer Bedeutung und bilden die Grundlage für vermehrte Diskussionen in Literatur und Rechtsprechung. Wiederholt wird dabei die Frage diskutiert, ob der Regress eines Disziplinarmittels aufgrund einer drohenden Zweckverfehlung ausgeschlossen sein muss. Zur Untersuchung dieser Frage betrachtet der Autor die entsprechenden Konstellationen im Verbands-, Kartell- und Datenschutzrecht. Anschließend stellt er die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Konstellationen dar und formuliert einen allgemeingültigen Ansatz anhand des deutschen Schadensrechts. Abschließend gibt der Autor einen Ausblick auf den Regierungsentwurf zu einem Verbandssanktionengesetz.

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Minderjährige als Vermögensnachfolger

durch Beteiligung an Kommanditgesellschaft oder rechtsfähiger Stiftung bürgerlichen Rechts

Series:

Elfi Lüdecke

Bereits zu Lebzeiten treibt insbesondere vermögende Personen die Sorge um den Erhalt des eigenen Vermögens über den Tod hinaus um. Klassischerweise werden Familiengesellschaften in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft gegründet; zunehmend wird das Vermögen aber auch auf eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts übertragen. Beteiligt werden vor allem die eigenen, teils noch minderjährigen Abkömmlinge. Der ursprüngliche Vermögensinhaber hofft, unter ihnen einen geeigneten Nachfolger zu finden. Die Autorin untersucht, welche Positionen für einen Minderjährigen in Frage kommen und welche Rechte und Pflichten durch die Beteiligten zu beachten sind. Sie erarbeitet Entscheidungskriterien, die den Beteiligten ermöglichen sollen, Fehlentwicklungen zu vermeiden und zugleich ein Gespür zu entwickeln, in welchen Angelegenheiten ggf. frühzeitig ein Ergänzungspfleger oder das Familiengericht einzubeziehen ist.
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Series:

Susan Rödiger

Was sind Traditionspapiere und was die historischen Grundlagen der dinglichen Traditionswirkung? Nach § 524 S. 1 HGB hat die Begebung des Konnossements an den darin benannten Empfänger, für den Erwerb von Rechten an dem Gut dieselben Wirkungen wie die Übergabe des Gutes. Die dogmatische Einordnung dieser handelsrechtlichen Traditionswirkung in die bürgerlich-rechtlichen Normen des Eigentumserwerbs anhand der absoluten Theorie, der relativen Theorien und der wertpapierrechtlichen Theorien bildet den Schwerpunkt dieser Publikation. Im Rahmen eines Anhangs und Ausblicks werden zudem rechtliche und technische Fragen zur Digitalisierung von Traditionspapieren behandelt.

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Series:

Christiane Krumme

Edited by Karlheinz Muscheler

Die Sparkassen als öffentlich-rechtliche Anstalten stellen eine besondere Art Stifter dar. Sie sind Teil der öffentlichen Hand und unterliegen bei ihren Tätigkeiten den besonderen Bindungen des Verwaltungsprivatrechts. Dieser Besonderheit Rechnung tragend widmet sich die Arbeit der Untersuchung der Beziehung von Stiftungen und Sparkassen im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit der Errichtung von Stiftungen durch die Sparkassen und den Möglichkeiten der Ausgestaltung des Verhältnisses in der Praxis. Dabei nimmt sie insbesondere die Interessen der Sparkassen an der Ausgestaltung und Entwicklung der Stiftungen in den Blick. Neben der Errichtung werden die Verwaltung der Stiftungen analysiert und Haftungsfragen beleuchtet.
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Die virtuelle Haupt- und Gesellschafterversammlung

Rechtsfragen de lege lata und Überlegungen de lege ferenda

Series:

Christopher Finn Walter

Seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben rein virtuelle Haupt- und Gesellschafterversammlungen eine neue Aktualität erfahren. Der Autor zeigt auf, dass rein virtuelle Hauptversammlungen – vorbehaltlich der befristeten Maßnahmengesetzgebung – aktienrechtlich unzulässig sind. Er arbeitet den Mehrwert rein virtueller Hauptversammlungen heraus und setzt sich kritisch mit teilweise vorgebrachten Einwänden auseinander. Hierbei lässt er rechtsvergleichende Erwägungen einfließen. Im Ergebnis plädiert er für die gesetzliche Zulassung der virtuellen Hauptversammlung im AktG und entwirft konkrete Gesetzesvorschläge. Zudem untersucht der Autor die rechtliche Zulässigkeit virtueller GmbH-Gesellschafterversammlungen. Er ordnet diese in die Systematik des GmbHG ein und schlägt Anpassungen des GmbHG vor.
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Edited by Murat Demir and Ali Burak AKSUNGUR

The COVID-19 affects both people’s health and socio-economic structures around the world. Measures were adopted to contain the pandemic suppressed economic activity, leading to stagnation and contraction. Such contractions impacted on employment; losing jobs and income levels turned the contractions into severe fiscal and economic crisis.

The study examines the effects of the pandemic on socio-economic structures and the effectiveness of public policies. It reveals that some countries successfully managed the pandemic while others lead to deepen its negative effects. Social and economic policies that were decisive in successes and failures are examined through comparative descriptive analyses within a framework in each chapter. This study is hoped to serve as a guide for policy-makers in such circumstances.

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Series:

Lisa Niedermeier

Die digitale Transformation bringt unternehmerische und technologische Veränderungen mit sich, die sich in besonderem Maße auch auf die Arbeitnehmer auswirken. Will man sie auf die Reise in eine digitale Unternehmenswelt mitnehmen, anstatt sie nur vor vollendete Tatsachen zu stellen, ist Mitarbeiterpartizipation ein hierfür konstitutives Vorgehen. Zielsetzung war es, ein Modell zu entwickeln, welches im Stande ist die digitale Transformation von Unternehmen partizipativ zu gestalten. Basierend auf den Ergebnissen einer umfassenden systematischen Literaturrecherche und der Aufarbeitung der einwirkenden Themengebiete entwickelte die Autorin ein partizipatives Modell und nahm eine Übertragung auf die Flughafenbranche in Gestalt eines Flughafens 4.0 vor.