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Die Rolle der Schiedsinstitutionen in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Eine vergleichende Studie zur Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und in China

Series:

Sisi Chen

Das vorliegende Buch befasst sich mit Untersuchung über Schiedsgerichtsbarkeit und Schiedsinstitutionen in Deutschland und China. Neben DIS und CIETAC – die führenden Schiedsinstitutionen in beiden Staaten – werden andere Schiedsinstitutionen, wie IHK Hamburg, CEAC, HKIAC, chinesische lokale Schiedskommissionen sowie ICC-Schiedsgerichtshof, LCIA, SCAI, SIAC usw. beispielhaft in die Studie einbezogen. Die Autorin stellt die Organisation von Schiedsinstitutionen in Deutschland und China vor und untersucht das Vorgehen der Schiedsinstitutionen in den laufenden Schiedsverfahren und das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Parteien und den Schiedsrichtern. Abschließend stellt sie rechtspolitische Überlegungen zur Gewährleistung der schiedsrichterlichen Unabhängigkeit durch Schiedsinstitutionen an.

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Die Entwicklung der Parteienrechtslehre

Eine Untersuchung der demokratischen Vorgaben des deutschen Parteienrechts und seiner Rezeption in Taiwan

Series:

Ren-Jyun Huang

Der Autor untersucht die Ideengeschichte der Parteienkontrolle und den Strukturwandel des Parteienrechts in Deutschland und Taiwan. Auf dieser Grundlage könnten sich die wehrhafte Demokratie, die parteienstaatliche Demokratie und die Konkurrenzdemokratie als Entstehungsorte des grundlegenden Parteienrechts erweisen. Die demokratischen Vorgaben des deutschen Parteienrechts werden in dem Dialog zwischen der VDStRL und dem BVerfG analysiert. Hierbei zeigt sich, dass der Charakter des Parteienrechts präventiv, an den jeweiligen Fall angepasst und pragmatisch ist. Jeder der erörterten Ansätze des Parteienrechts wirft wiederum eine Reihe neuer Problematiken im demokratischen Leben auf, daher findet das „Versteckspiel" des Staatrechts mit den Parteien kein Ende.

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Edited by Luminita Chivu, Valeriu Ioan-Franc, George Georgescu and Jean-Vasile Andrei

ESPERA was initiated in 2013 by the National Institute for Economic Research "Costin C. Kirițescu", Romanian Academy. The aim of the International conference is to present and evaluate the economic scientific research portfolio, to argue and substantiate development strategies, including European and global best practices. ESPERA intend to become a scientific support for conceptualisation and establishment of policies and strategies and to provide a systematic, wide and challenging dialogue within the European area of economic and social research. The 2018 edition of the Conference took place under the title "The Romanian Economy. A Century of Transformation (1918-2018)", as part of the Romanian Academy anniversary events celebrating the "100th anniversary of the Great Union of Romania".

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Weitere Nachträge (1934 – 1939)

Ausschüsse für Rechtsphilosophie, für die Überprüfung der rechtswissenschaftlichen Studienordnung und für Seeversicherungsrecht.

Series:

Werner Schubert

Der abschließende Band der Edition ergänzt die bisherigen Bände mit den Protokollen und Materialien der folgenden Ausschüsse: Sitzung des Ausschusses für Rechtsphilosophie der Akademie für Deutsches Recht (ADR) am 3.5.1934 im Nietzschearchiv in Weimar unter dem Vorsitz von Hans Frank (Präsident der ADR). Mitglieder des Ausschusses: Prof. Carl-August Emge (stellv. Vorsitzender), Martin Heidegger, Erich Rothacker, Rudolf Stammler, Julius Binder, Ernst Heymann, Erich Jung, Viktor Bruns, Hans Freyer, Jakob von Uexküll; keine Teilnahme von Carl Schmitt. Protokolle des Ausschusses zur Überprüfung der rechtswissenschaftlichen Studienordnung (1938-39) mit einer Denkschrift von 1939. Protokolle und Materialien des Ausschusses für Seeversicherungsrecht (1934-1939). Revision der Allgemeinen Deutschen Seeversicherungsbedingen (ADS).

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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

Series:

Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Die Erschöpfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensansprüchen im Patentrecht

Mögliche Lösungen zur Unterbindung der Doppelverwertungsmöglichkeit bei Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes

Series:

Christina Kesting

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.

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Die Investmentkommanditgesellschaft im Spannungsfeld zwischen klassischem Personengesellschafts- und Investmentrecht

Unterform der gesetzestypischen Kommanditgesellschaft, personengesellschaftsrechtliches Sonderrecht oder Investmentvehikel eigener Art?

Series:

Dominique Janine Finke

Der Gesetzgeber hat die Investmentkommanditgesellschaft nicht nur als investmentrechtliche Organisationsform etabliert, er ordnet sie auch als eine Unterart der handelsrechtlichen Kommanditgesellschaft (KG) den Personenhandelsgesellschaften zu. Mit dem Hinweis auf die Vornahme von lediglich erforderlichen Abweichungen behauptet der Gesetzgeber, dass die gesetzestypische KG identitätswahrend in das investmentrechtliche Systemgefüge eingebunden ist. Mit anderen Worten: Die durch das KAGB geschaffenen Modifikationen führen zu keiner Entfremdung, die die Eigenschaft der InvestmentKG als HGB-KG in Frage stellen würde. Die vorliegende Arbeit misst den Gesetzgeber an dieser Einschätzung, wobei insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Personen- und Kapitalgesellschaftsrecht aufgegriffen wird.

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Mitarbeitermisstrauen

Faktoren des Mitarbeitermisstrauens - Welche Wahrnehmungen der Mitarbeitenden prägen Bildung von Misstrauen in die Unternehmensführung?

Christin Wohlrath

Die vorliegende Publikation thematisiert das Misstrauen und Vertrauen von Mitarbeitenden in einem Unternehmen. Das Fallstudiendesign besteht aus der Kombination von drei Erhebungsmethoden. Aus der Analyse der subjektiv erlebten Ereignisse stellt die Autorin die misstrauensbildenden Faktoren von Mitarbeitenden dar. Die Mitarbeitenden haben negative Wahrnehmungen und Erwartungen gegenüber dem Unternehmen, da sie prognostizieren, in Zukunft geschädigt zu werden. Ihre Misstrauensbildung ist von einer negativen Reziprozität und der gegenseitigen Selbstbestätigung geprägt. Aus den Erkenntnissen können Praxismaßnahmen zur Überwindung von starkem Misstrauen abgeleitet werden.

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Die verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO als Instrument der Rechtssicherheit?

Eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit und fehlende EU-Resistenz im Widerspruch zum Zweck der verbindlichen Auskunft

Series:

Henrik Schneider

Sowohl durch die Praxis der nationalen Finanzgerichte als auch durch das Damoklesschwert des Beihilferechts scheint der Zweck der verbindlichen Auskunft, Rechtssicherheit in einem komplexen Steuerrecht zu gewähren, nicht mehr erreicht. Die Finanzgerichte prüfen verbindliche Auskünfte inhaltlich lediglich auf evidente Fehler und einer richtigen Sachverhaltserfassung. Der Steuerpflichtige, der Auskunft zu einer komplexen Rechtsfrage begehrt, wird mithin auf die spätere Steuerfestsetzung vertröstet. Eingedenk des eigentlichen Zwecks der Auskunft und im Hinblick auf die Gebührenpflicht ist dies höchst kritisch zu bewerten. Der erste Teil der Arbeit setzt sich mit diesem Problem auch im Hinblick auf verfassungsrechtliche Vorgaben kritisch auseinander. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Frage untersucht, ob die verbindliche Auskunft im Einzelfall eine unzulässige Beihilfe i.S.d. Art. 107 AEUV darstellen könnte. Diese Frage wird auf Basis der Praxis der Kommission zu den bekannten Tax-Rulings-Verfahren in Sachen Apple, Amazon etc. untersucht.

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Rechtstransfer in der Geschichte

Internationale Festschrift für Wilhelm Brauneder zum 75. Geburtstag

Edited by Gábor Hamza, Milan Hlavačka and Kazuhiro Takii

Die in der Festschrift veröffentlichten Beiträge stehen mit den weitgefächerten Forschungsgebieten von Wilhelm Brauneder und seinen wissenschaftlichen Kontakten außerhalb des deutschen Sprachraumes im Einklang. Demzufolge werden die Verfassungs- und Verwaltungsprobleme nach dem Ersten Weltkrieg in Ungarn und in Polen, staatliche Strukturen im Fürstentum Liechtenstein, in Brasilien und in Japan untersucht. Weitere Beiträge untersuchen die Wissenschaftsströmungen in Zentraleuropa, die Entwicklungen des Zivilrechts in Rumänien, im Baltikum und im mittelalterlichen Serbien, ferner die Eisenbahnen in den USA im 19. Jahrhundert und das Bildungswesen in China nach 1945.