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Maximilian Backhaus

Dieses Buch beleuchtet das Nebeneinander von Kartell- und Kapitalmarktrecht am Kapitalmarkt auf Verbots- und Sanktionsebene mit einem Fokus auf den Börsenhandel. Der Autor stellt die Anwendbarkeit des Kartellrechts abstrakt sowie an Beispielen dar. Er geht wesentlich auf die kartellrechtliche Marktabgrenzung und Einflüsse der Kapitalmarktorganisation und -struktur ein. Zum Verhältnis der Rechtsgebiete erarbeitet der Autor abstrakt und am Beispiel der Kursstabilisation, dass trotz Überschneidungspunkten die parallele Anwendung der Rechtsmaterien geboten ist und primär Verbote vorgehen. Parallele Bußgelder misst der Autor an «ne bis in idem». Abschließend entwickelt er einen Leitfaden für die Prüfung der kartellrechtlichen Verbote am Kapitalmarkt.

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Joachim Reichenberger

Die Darbietung und Verwertung sportlicher Leistungen und Ereignisse erfolgt zunehmend über den nationalen Kontext hinaus. Dabei stellen sich komplizierte steuerrechtliche Fragestellungen, die bereits in der Vergangenheit vielfach Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen waren. Aber auch nach den jüngsten Entwicklungen im nationalen und internationalen Steuerecht ist die Rechtslage nicht als abschließend geklärt anzusehen. Das vorliegende Werk versucht, die noch offenen Fragen des Einkommensteuerrechts zu klären.

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Die Entwicklung der zivilrechtlichen Unterbringung volljähriger psychisch Kranker

Vom Allgemeinen Landrecht (1794) bis zum Betreuungsgesetz (1992)

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Tillmann M. Gimm

Das Buch zeichnet die rechtshistorische Entwicklung eines der problematischsten Bereiche des heutigen Betreuungsrechts nach. In zeitlicher Hinsicht erstreckt sich die Darstellung vom Ausgang der frühen Neuzeit (1794) über das 20. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Dabei liegt der Fokus zunächst auf den preußischen Regelungen des Allgemeinen Landrechts und der Vormundschaftsordnung, erweitert sich aber später mit Geltung des Bürgerlichen Gesetzbuches auch auf die übrigen deutschen Länder. Wiederkehrende Fragestellungen, wie etwa der Stellenwert des fürsorgerechtlichen Unterbringungsbegriffs, die Rolle der Gutachter im Verfahren oder aber die Abgrenzung zu anderen Formen der Unterbringung werden jeweils epochenweise beleuchtet. Darüber hinaus leistet der Autor durch die Darstellung der Behandlung psychisch kranker Menschen einen sozialgeschichtlichen Beitrag und stellt somit eine Verbindung zwischen der Disziplin des Rechts und der Sozialwissenschaft her.

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Edited by Centro di Ateneo per i Diritti Umani

The Italian Yearbook of Human Rights 2018 offers an up-to-date overview of the measures Italy has taken to adapt its legislation and policies to inter-national human rights law and to comply with commitments voluntarily assumed by the Italian Government at the international level on the sub-ject of fundamental rights. The 2018 Yearbook surveys the most significant activities of national and local Italian actors at domestic and international level, including civil society organisations and universities. It also dedicates space to recommendations made by international monitoring bodies within the framework of the United Nations, OSCE, the Council of Europe, and the European Union. Finally, the Yearbook provides a selection of in-ternational and national case-law that casts light on Italy's position vis-à-vis internationally recognised human rights."Italy and Human Rights in 2017: Time to Restart" is the title of the 2018 Year-book introduction. From this year onwards, the Yearbook will present an in-depth analysis on various human rights themes. This edition is dedicated to the state of implementation of Italy’s Special Action Plan against Sexual and Gender-based Violence 2015.The Italian Agenda of Human Rights 2018 represents an updated orienta-tion tool with regards to the main initiatives to be undertaken on the leg-islative, infrastructural and policy-making fronts in order to strengthen the Italian system for promoting and protecting human rights.

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Mutterschutz (auch) für Selbständige?

Umsetzungsbedarfe und -perspektiven des Art. 8 der RL 2010/41/EU zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben, und zur Aufhebung der RL 86/613/EWG in Deutschland

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Kirsten Knigge

Die Autorin widmet sich der Frage, ob Mutterschutz nach deutschem Recht auch selbständigen Frauen gewährt wird. Im Mittelpunkt der Studie steht Art. 8 der RL 2010/41/EU, gemäß dem ausreichende Mutterschaftsleistungen gefordert werden, die eine Unterbrechung der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft/Mutterschaft für mindestens 14 Wochen ermöglichen. Die zuständigen Bundesministerien hielten Änderungen des nationalen Rechts zunächst nicht für erforderlich. Die RL 2010/41/EU löse keinen Umsetzungsbedarf aus. Erst 2017 folgte eine Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes. Die Autorin setzt sich kritisch mit dem Werdegang der Richtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht auseinander. Sie geht der Frage nach, inwieweit selbständigen Frauen nach deutschem Recht Mutterschutz gewährt wird, und zeigt auf, welche Umsetzungsdefizite verbleiben.

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Katharina Brandt

Der Product-by-process-Anspruch nimmt im deutschen Patentrecht eine Sonderstellung ein und bringt so rechtliche und praktische Unsicherheiten mit sich. Die Autorin greift die Überlegungen der Rechtsprechung und Literatur auf, führt sie weiter und entwickelt eigene Ansätze. Dabei begleitet das Buch den Product-by-process-Anspruch von der Erteilung bis hin zu seiner Durchsetzung und vermittelt so einen umfassenden Überblick. Eine besondere Bedeutung kommt dem Product-by-process-Anspruch u.a. im Bereich der Biopatente zu. Anknüpfend an die aktuelle Diskussion beschäftigt sich die Autorin mit der Bedeutung des Anspruchs im Hinblick auf Patente auf Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren.

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Philip Klusen

Als Vascularized Composite Allografts werden komplexe Gewebe wie Arme, Beine, Hände, das Gesicht, der Uterus oder die Bauchwand bezeichnet. Die Transplantation dieser Körperteile entwickelte sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten, gehört aber nach wie vor der Neulandmedizin an. Weder die europäischen Richtlinien noch die nationalen Gesetze enthalten explizite Regelungen für den Umgang mit komplexen Geweben. Es stellt sich deshalb die Frage nach einer sachgerechten rechtlichen Einordnung. Entscheidende Bedeutung kommt dabei der Frage zu, ob komplexe Gewebe Organe im Sinne des Transplantationsgesetzes darstellen und ob somit die Organvorschriften dieses Gesetzes anwendbar sind.

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Nora Brosent

Das Gesetz zur weiteren Erleichterung von Sanierungen von Unternehmen (ESUG) stärkt das Insolvenzplanverfahren und ermöglicht Eingriffe in die Rechte der Gesellschafter gegen ihren Willen. Die damit bezweckte Überwindung einer Blockadeposition der Gesellschafter geht jedoch mit der Gefahr eines strategischen oder sogar rechtsmissbräuchlichen Einsatzes des Verfahrens einher.

Die Autorin greift diese im Schnittfeld von Insolvenz- und Gesellschaftsrecht angesiedelte Problematik auf und analysiert die Möglichkeiten und Grenzen, die für eine Instrumentalisierung des Insolvenzplanverfahrens zur Lösung innergesellschaftlicher Konflikte bestehen. Hierbei wird insbesondere beleuchtet, welche Rechtsschutzmöglichkeiten dem Gesellschafter zur Wahrung seiner Rechte offenstehen.

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Umwandlungsmaßnahmen als Sanierungsinstrument

Untersuchung zur rechtlichen Realisierbarkeit von Umwandlungen nach dem UmwG in der Unternehmenskrise und der Insolvenz

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Dominic Weber

Verschmelzungen, Spaltungen und Formwechsel ermöglichen eine gesellschaftsrechtliche Restrukturierung von Unternehmen. Sie können daher im Einzelfall effektive Sanierungsinstrumente darstellen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) können Umwandlungen auch in einen Insolvenzplan aufgenommen werden. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren umgesetzt werden können und mit welchen Rechtsfolgen sie verbunden sind. Er kommt hierbei unter anderem zu dem Ergebnis, dass bei der Aufnahme von Umwandlungen in einen Insolvenzplan das im UmwG vorgesehene Verfahren erheblich modifiziert wird und dass die dort normierten Gläubigerschutzvorschriften in diesem Fall teilweise keine Anwendung finden.

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Edited by Thomas Bode, Martin Mrosk and Nikolaus Wrage