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Das Recht des Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung

Begründung und Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

Series:

Florian Eckel

Durch ihre existenzsichernde Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Der Arbeitsvertrag bildet allerdings nicht nur die Basis materieller Wertschöpfung, sondern gewährt dem Arbeitnehmer auch die Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung. Insofern ist heute weitgehend anerkannt, dass dem Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung in vertraglich geregeltem Umfang einzufordern, auch die Pflicht gegenübersteht, den Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu beschäftigen. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Beschäftigungsanspruchs überprüft der Autor dessen grundrechtlich geprägte Begründung. Hierbei ordnet er die Beschäftigungspflicht aus schuldrechtlicher Perspektive in den zivilrechtlichen Pflichtenkatalog ein, bevor er in einem weiteren Schritt die Grenzen des Beschäftigungsanspruchs absteckt.

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Series:

Edited by Herbert Küpper and Friedrich-Christian Schroeder

Die Beiträge in diesem Band bilden den juristischen Teil des interdisziplinären rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsprojekts „Offenheit und institutioneller Wandel: Das Beispiel der Rule of Law". Das Buch untersucht die Wechselwirkung von außenwirtschaftlicher Öffnung und Liberalisierung im Vertragsrecht anhand des Umbruchs in Osteuropa. Die Beiträge dieses Bandes sind Länderstudien einerseits zu der Öffnung des außenwirtschaftlichen Vertragsrechts als dem Weltmarkt besonders ausgesetzter Regelungsmaterie. Andererseits untersuchen sie als Gegenprobe den Wandel im Arbeitsvertragsrecht, denn der Arbeitsvertrag ist auch in marktwirtschaftlichen Systemen ein besonders stark regulierter Vertragstyp.

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A taxonomy of state capitalism

The developmental phases of Russia, Kazakhstan, South Korea and Singapore - a comparative institutional analysis

Series:

Axel Wölk

What is the economic order of state capitalism? Furthermore,how can its significant performance differences be explained? The firstquestion is tackled with the help of New Institutional Economics by developinga model of state capitalism. This topic is furthermore dealt with in Chapter 3 wherea taxonomy of state capitalism is presented. This chapter already explains someof the performance differences. In the last chapter with the help ofsemi-structured interviews and literature surveys – in four case studies –propositions are forwarded as to why state capitalist orders vary so widely intheir performances. Two points stick out: the quality of the bureaucracy aswell as a varying degree of commitment of the political leadership to adevelopmental course. 
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Series:

Joanna Zoglowek

Die Frage, welche externen Rechtsfolgen innerverbandliche Satzungsverstöße bzw. unzulässige Satzungsgestaltungen von Tarifvertragsparteien – insbesondere gegenüber dem tariflichen Gegenspieler – nach sich ziehen, wird im kollektiven Arbeitsrecht unter verschiedenen Gesichtspunkten virulent. Einer umfassenden Erörterung sind die externen Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Innenrecht der Tarifvertragsparteien bisher gleichwohl noch nicht zugeführt worden. Die dahingehende rechtswissenschaftliche Diskussion und Judikatur erschöpfen sich vielmehr in einer punktuellen, fallgruppenorientierten Betrachtung. Die Verfasserin arbeitet diese Fragestellung – unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Kasuistik – fallgruppenübergreifend auf und führt sie einer allgemeinverbindlicheren Antwort zu.

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Myoungsu Ko

Die verschiedenen Konzepte fahrlässiger Mittäterschaft werden dargestellt und als nicht überzeugend befunden. Der Hauptteil der Arbeit analysiert nach der kursorischen Feststellung, dass das Analogieverbot der Figur nicht entgegensteht, konkret die Unbegründbarkeit fahrlässiger Mittäterschaft auf der Grundlage des höchstpersönlichen Schuldprinzips, das als verfassungsrechtlicher Grundsatz die Grundlage des gesamten Strafrechtssystems bildet. Die richtige Lösung bei fahrlässigem Zusammenwirken besteht in einer Vorverlagerung des Fahrlässigkeitsschuldvorwurfs unter Annahme eines psychischen Beitrags zum Erfolgseintritt. Dies entspricht sowohl dem Wesen der Fahrlässigkeitsdelikte als auch dem Schuldprinzip.

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Jochen Claussen

Der BGH bejahte in seinem Urteil vom 14. Mai 2013, BGHZ 197, 225, die Schutzgesetzeigenschaft von § 323c Abs. 1 StGB, dem Prototypen der echten Unterlassungsdelikte.

Diese Arbeit untersucht zunächst die aus der Bejahung der Schutzgesetzeigenschaft resultierende Reichweite der zivilrechtlichen Haftung und deren Beschränkungsmöglichkeiten. Anschließend wird erörtert, ob sich die Haftung für echte Unterlassungsdelikte in die bisherige Unterlassungssystematik integrieren lässt. Anhand der gefundenen Erkenntnisse würdigt der Verfasser umfassend den aktuellen Streitstand zur Schutzgesetzeigenschaft des § 323c Abs. 1 StGB und lehnt diese ab. Abschließend untersucht der Verfasser die Übertragbarkeit der dargestellten Ergebnisse auf die weiteren echten Unterlassungsdelikte.

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Stefan Jäkel

Der Einsatz von Interim Managern ist in den letzten Jahren für viele Unternehmen ein sehr beliebter Weg geworden, sich in ganz unterschiedlichen Situationen kurzfristig Spezialwissen zu beschaffen. In mittelgroßen, in der Rechtsform der GmbH organisierten Unternehmen sollen diese Spezialisten auf Zeit häufig auch die „Steuerung" des Unternehmens übernehmen. Der Autor geht der Frage nach, ob es einem Interim Manager möglich ist, eine GmbH zu „steuern", ohne dafür selbst zum Organ bestellt worden zu sein. Dafür nimmt er eine umfassende Analyse der rechtlichen Erfordernisse eines solchen Einsatzes vor und zeigt eine für die Rechtspraxis pragmatische und zugleich dogmatisch stringente Lösung mittels einer Generalvollmacht und einer Weisungsbefugnis durch die Gesellschafterversammlung auf.

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Die Strafbarkeitsrisiken der Geistheiler

Eine Untersuchung des deutschen, österreichischen und englischen Rechts

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Anna Deborah Fink

Heilmethoden abseits der Schulmedizin, wie die Geistheilung, erfreuen sich in der Gesellschaft seit längerem einer steigenden Beliebtheit. Indes führt die Geistheilung nicht immer zur Linderung von Beschwerden oder zur Heilung. Die Autorin greift diese Problematik auf und befasst sich mit den Strafbarkeitsrisiken der Geistheiler. Dabei beleuchtet sie zunächst im Hinblick auf das deutsche Recht die nach dem speziellen Nebenstrafrecht, insbesondere des HeilPraktG und des HWG, bestehenden Risiken sowie die nach dem StGB bestehenden Risiken. Anschließend erfasst sie die nach dem österreichischen und dem englischen Recht bestehenden Strafbarkeitsrisiken der Geistheiler. Die gewonnen Erkenntnisse setzt sie in Bezug und zeigt schließlich für das deutsche Recht Potenziale zur Verbesserung auf.

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Mehdi Khosravi

In order to understand the political structure and stability in the Islamic Republic of Iran, the nature of the Islamic judicial system in the country must be analysed. This book undertakes this responsibility and is the first comprehensive study of structurally deep-rooted corruption in the Islamic judiciary system. The findings of this research show that corruption in the judiciary is widespread in breadth and depth. This corruption has infiltrated every sector of the Islamic regime to the point where it impacts the day-to-day routine of the Iranian people.

Without a doubt, the influence of the Supreme Leader on the judiciary is the most prominent factor in the formation of judicial corruption and its epidemical spread to other parts of the government. This judicial corruption has calamitous consequences on Iranian society and has endangered society’s security. It has infringed on human rights, caused a dwindling economy, devalued the rule of law, and delayed social progress in the country.

This book will be of interest to students of legal studies, political science, Islamic studies, sociology, or religious studies. The book also provides precious insights for journalists, civil service employees, decision-makers, and all of those who are interested in discovering the reason for brutality in the Islamic judiciary. The book also provides useful information for the learned societies and research centres that are concentrated on Iranian studies, criminology, good governance, rule of law, and criminal justice systems.

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Edited by Rafael Ravina Ripoll, Luis Bayardo Tobar Pesántez, Araceli Galiano Coronil and José Marchena Dominguez

In these moments of health crisis, happiness management and social marketing are not teaching that it is possible to build a more committed, innovative and productive society. To achieve this end, countries and organizations must undertake a wave of human resource policies and actions that stimulate individuals’ happiness and creativity. In this way, a new economy can emerge that holistically promotes social welfare, equality, and talent.