Browse by title

Das Vertrauen zwischen Kunden und Versicherungsvertretern beeinflusst ihre Beziehungsqualität. Im Fokus dieses Bandes stehen die Kundenerwartungen zum Verhalten der Versicherungsvertreter in der Face-to-Face-Interaktion. Im Ergebnis wird ein Messmodell zum interpersonalen Vertrauen entwickelt, um hiervon Erkenntnisse für die Bedingungen einer vertrauensvollen Beziehung abzuleiten.

Trotz des offensichtlichen Unterschiedes zwischen Diagnose- und Befunder-hebungsfehler zeigen zahlreiche Erfahrungen, dass diese Abgrenzung in der Praxis alles andere als leicht zu treffen ist. Dieses Buch arbeitet detailliert die Unterschiede der beiden Fehler heraus, stellt verschiedene Meinungen zur Abgrenzung dar und bietet eine alltagstaugliche Lösung für diese Problematik an. Hierbei wird Wert darauf gelegt, das Problem nicht allein in juristischer Denkweise zu lösen, sondern auch die Medizin als besondere Materie mit zahlreichen Unwägbarkeiten für Patient und Behandler mit einzubeziehen.

Dieser Band der Bad Orber Gespräche 2018 enthält die erweiterten Referate eines interdisziplinären Workshops zum Thema  «Nach der Regierungsbildung – vor den Reformen im Krankenhaus- und Arzneimittelbereich». Vertreter des Deutschen Bundestages, des Gemeinsamen Bundesausschusses, des GKV-Spitzenverbandes, der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung, der pharmazeutischen Industrie und der Wissenschaft erörtern den Reformbedarf im Krankenhaus- und Arzneimittelbereich.

In Rechtsprechung und Literatur fristete § 145a StGB lange Zeit ein Schattendasein. Erst in Folge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur nachträglichen Sicherungsverwahrung rückte die Führungsaufsicht, und mit ihr § 145a StGB, zurück in die öffentliche Wahrnehmung. Der Autor befasst sich in diesem Zusammenhang mit dem der Führungsaufsicht innewohnenden Spannungsverhältnis, das daraus resultiert resozialisierend und gleichzeitig überwachend wirken zu wollen. Nach der Untersuchung der §§ 68 ff. StGB stellt der Autor die Frage, ob §145a StGB im Einklang mit den Vorgaben des Grundgesetzes steht. Mit der sich hieran anschließenden systematischen Untersuchung des Straftatbestands werden wertvolle Ideen für die praktische Anwendung und Fortentwicklung des Straftatbestands gegeben.

Dieses Buch befasst sich mit der Bedeutung des angloamerikanischen Rechtsbegriffs «Trust». Trotz der Fremdheit des Trusts im deutschen Zivilrecht werden dennoch Ausschüttungen an Trustbegünstigte, die in Deutschland steuerlich ansässig sind, einer Besteuerung unterworfen. Der Autor begründet durch Aufzeigen der Funktionsvielfalt des Trusts, warum die gelegentliche Einordnung als bloßes Steuervermeidungsinstrument dem Rechtsinstitut in seiner Vielseitigkeit in keiner Weise Rechnung trägt. Weiterhin analysiert er die derzeitige Besteuerung des Trusts in Deutschland im Hinblick auf die Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie aus ertragsteuerlicher Hinsicht einschließlich der Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG umfassend. Der Autor veranschaulicht, wie eine konsistente und austarierte Besteuerung von Trusts in Deutschland aussehen könnte und widmet sich der Problematik des gleichzeitigen Eingreifens von Schenkungsteuer und Einkommensteuer bei Trustausschüttungen.

Aufgrund der Verflechtung der unterschiedlichen Rechtsregime ist das kommunale Aufsichtsratsmitglied Pflichtenkonflikten ausgesetzt: Es fragt sich zum einen, ob die gesellschaftsrechtliche Weisungsfreiheit durch Weisungsbefugnisse der öffentlichen Hand durchbrochen werden kann. Zum anderen steht der grundsätzlichen Verschwiegenheitspflicht des Mandatsträgers ein Informationsbedürfnis des öffentlichen Gesellschafters gegenüber. Der Autor prüft in diesem Zusammenhang, ob angesichts der jüngsten Novellierung des Informationsprivilegs der öffentlichen Hand in §§　394, 395 AktG Restriktionen angezeigt sind. Des Weiteren kommt er zu dem Ergebnis, dass zahlreiche der in den Gemeindeordnungen der Länder angelegten Berichtspflichten dem gesellschaftsrechtlich vorgezeichneten Rechtsrahmen nicht genügen.

Das Spannungsfeld zwischen bestehenden Regelungsstrukturen und der Entstehung innovativer Finanzierungsformen gibt Anlass, sich mit der Bedeutung der finanzmarktaufsichtsrechtlichen Ziele im Hinblick auf die praktische Entwicklung neuer Geschäftsmodelle in der Kreditwirtschaft auseinanderzusetzen. Der Autor befasst sich mit der Frage, ob die Etablierung der Mikrofinanzierung und der Online-Kreditvermittlungsplattformen, auch Crowdlending genannt, als innovative Finanzierungsformen die Schutzzwecke der Finanzmarktaufsicht beeinträchtigten. Dabei erfasst er insbesondere die Genehmigungspflicht nach § 32 KWG. Nach einer Würdigung des jeweiligen Vertragsverhältnisses und unter Berücksichtigung einer am Zweck der Rege-lungen orientierten Auslegung kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass das Crowdlending im Gegensatz zur Mikrofinanzierung bei der Fremdkapitalver-gabe im KKMU- sowie im Existenzgründungssektor die Schutzgüter der Finanz-marktaufsicht nicht berührt.

Die Schnittstelle von Glücksspiel- und Steuerrecht zieht wie ein schwarzes Loch die verschiedensten Bestimmungen auf EU-, Bundes- und Landesebene an und vereint diese zu einer unübersichtlichen, fast undurchdringbaren rechtsdogmatischen Masse. Die vorliegende Arbeit ist als Leitfaden hinaus aus dem wenig Verständlichen hinein in eine überschaubare Darstellung des Glücksspiels im Ertragsteuerrecht zu verstehen. Ausgangspunkt ist die jüngste bahnbrechende Entscheidung des Bundesfinanzhofs in Bezug auf die steuerrechtliche Einordnung von Glücksspielgewinnen. Unterliegen Gewinne aus Glücksspiel einer Ertragsteuer? Wie verhält es sich bei Spielen zwischen Glück und Geschick? Was gilt für Online-Glücksspiel?

Der Auslandseinsatz der Bundeswehr stellt eine rechtlich wie politisch kontrovers diskutierte Thematik dar. Die Bundeswehr kann heute als Armee im Einsatz charakterisiert werden. In zahlreichen Auslandseinsätzen haben Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst auch auf fremdem Staatsterritorium absolviert. Gleichzeitig bestehen auf dem Gebiet des Auslandseinsatzes signifikante Rechtsunsicherheiten, die sich negativ auf die Einsatzerfüllung auswirken können. Eine rechtliche Bewertung wird dadurch erschwert, dass sich das Themenfeld am Schnittpunkt zwischen Völker- und Verfassungsrecht befindet. Der Autor stellt diese Schnittpunkte mit einem Fokus auf aktuelle rechtliche und tatsächliche Entwicklungen dar und zeigt potentielle Lösungswege zur Minimierung bestehender Rechtsunsicherheiten auf.

Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine ständige Weiterentwicklung der urheberrechtlichen Schranken. Sie geht der Frage nach, ob Schranken einzeln weiterentwickelt werden sollen oder mittels des Dreistufentests eine Methode genutzt werden soll, die Schranken nach Sinn und Zweck durch die Rechtsprechung weniger eng auszulegen. Die Autorin erörtert, ob eine Schrankengeneralklausel als Auffangtatbestand durch Änderung des europäischen Rechts geschaffen werden soll oder gar eine Vollharmonisierung der recht weit divergierenden Schrankendogmatik. Sie analysiert die daraus daraus erwachsende Problematik und bietet denkbare Lösungsansätze an.