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Anna Diehl

Arbeitsgerichtliche Verfahren über die Wirksamkeit von außerordentlichen Kündigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte haben auch außerhalb juristischer Fachkreise viel Aufmerksamkeit erfahren. Der als Vermögensschaden kaum spürbaren Beeinträchtigung des Arbeitgebers stehen der Arbeitsplatzverlust und damit häufig der Verlust der Existenzgrundlage des Arbeitnehmers gegenüber. Die offene Ausgestaltung des wichtigen Grundes in § 626 Abs. 1 BGB einerseits und die Komplexität der Kündigungssachverhalte andererseits setzen Systematisierungsversuchen von vorneherein Grenzen. Diese Arbeit untersucht, wie gleichwohl durch eine konsequente Anwendung der kündigungsrechtlichen Prinzipien eine strukturiertere Rechtsfindung für solche Fälle erreicht und die Rechtssicherheit erhöht werden kann.

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Livia Wagner

«Das Internet vergisst nicht.» – Mit diesem Satz warnen Datenschutzrechtler vor der Permanenz online veröffentlichter persönlicher Informationen. Den Wunsch, das Internet das «Vergessen» zu lehren haben viele Personen im Laufe ihres Lebens. Seit dem 25. Mai 2018 gilt europaweit die Datenschutz-Grundverordnung, die in ihrem Artikel 17 das «Recht auf Löschung» normiert.

Die vorliegende Arbeit, die im privaten Datenschutzrecht mit internetrechtlicher Prägung angesiedelt ist, diskutiert das «Recht auf Vergessen» nach alter und neuer Rechtslage insbesondere im Falle selbst online gestellter Daten, im Falle identifizierender Berichte in journalistischen Online-Archiven sowie bei Direktansprüchen auf Löschung gegenüber Internetsuchmaschinen wie Google.

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Dirk Oppenborn-Reccius

Stiftungen des öffentlichen Rechts gibt es schon lange und in großer Zahl. Gleichwohl sind der Begriff und die rechtlichen Anforderungen an deren Bildung und Betätigung teilweise immer noch unklar. Das vorliegende Buch enthält zunächst eine Bestandsaufnahme bestehender Stiftungen und des für sie geltenden Rechts. Ferner untersucht der Autor den Begriff «Stiftungen des öffentlichen Rechts» und entwickelt rechtliche Maßstäbe für die Bildung und Betätigung solcher Stiftungen. Sodann analysiert er anhand von Beispielen, inwieweit die Praxis diesen Maßstäben gerecht wird. Als Ergebnis zeigt der Autor auf, dass Stiftungen des öffentlichen Rechts ungeachtet ihres Images nicht notwendigerweise besonders «staatsfern» oder «unabhängig» sind, sondern als Teil der Staatsverwaltung den insoweit geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen unterliegen.

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Konstitutive Anerkennung mit Aufnahme in die Vereinten Nationen

Ein aktueller Blick auf die Staatenentstehung in Zeiten der Konstitutionalisierung

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Andreas Krebs

Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der strukturellen Veränderungen des Völkerrechts auf die Staatlichkeit und das Instrument der Anerkennung. Nach vorherrschender Auffassung kommt der Anerkennung als einzelstaatliche Entscheidung deklaratorische Wirkung zu. Eine solche Annahme steht jedoch im Konflikt zu einer sich verdichtenden Völkerrechtsordnung. Ausgehend von der Nachzeichnung eines tiefgreifenden Wandels des Souveränitätsverständnisses und der zunehmenden Gemeinwohlorientierung des Völkerrechts hinterfragt der Autor das bisherige Verständnis der Anerkennung. Angesichts des gegenwärtigen Entwicklungsstands der Völkerrechtsordnung beinhalte die Aufnahme in die Vereinten Nationen nach Art. 4 UN-Charta zugleich eine kollektive Anerkennungsentscheidung.

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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 12. Jahrgang, 2018

Edited by Karlheinz Muscheler, Matthias Gantenbrink, Axel Janitzki, Markus Schewe and Sebastian Trappe

Der Verein „Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens" hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer zwölften Ausgabe die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 12. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum unter dem Globalthema „Gestaltung der Stiftung – Verfassung, Vermögen, Organe" gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Telefonwerbung in Deutschland

Eine rechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung unionsrechtlicher Vorschriften sowie der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien

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Anca David

Die Autorin untersucht die Zulässigkeit der Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern sowie sonstigen Marktteilnehmern aus datenschutz- und wettbewerbsrechtlicher Sicht. Einen Schwerpunkt bildet die Ordnungsmäßigkeit der Umsetzung der RL 2002/58/EG und der RL 2005/29/EG in § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der Auslegung und der praxisorientierten Konkretisierung der Einwilligung im Lichte des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung. Nach Auffassung der Autorin widersprechen einige Regelungen sowie Rechtsprechungsgrundsätze dem europäischen Recht. Dazu zählen die Nichtumsetzung der Nr. 26 Anhang I der RL 2005/29/EG, das Merkmal ausdrücklich in § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG sowie die Verwendung von Opt-out-Klauseln bei der Einholung der Einwilligung.

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Nachhaltiges Arbeits- und Sozialrecht in der alternden Gesellschaft in Japan und Deutschland

Symposion am 17. und 18. Februar 2017 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Edited by Raimund Waltermann and Hajime Wada

Die Nachhaltigkeit des Arbeits- und Sozialrechts in der alternden Gesellschaft in Japan und Deutschland war Thema eines im Februar 2017 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn veranstalteten Symposions, dessen Vorträge in diesem Buch versammelt sind. Die Vorträge der japanischen Referentinnen und Referenten geben nicht nur Auskunft über die Grundlagen und Entwicklungstendenzen in Japan, es zeigen sich auch Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den rechtlichen und gesellschaftspolitischen Bedingungen. Die angesprochenen Rechtsfragen betreffen die Leiharbeit, die befristete Beschäftigung (in Deutschland auch in Gestalt der Mini-Jobs), die Beschäftigung im Niedriglohnsektor allgemein und die Solo-Selbständigkeit.

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Claudia Lindner

Ein europäisches Gemeinnützigkeitsstatut mit einem einheitlichen Rechtsrahmen für einen unionsweit anerkannten Gemeinnützigkeitsstatus ist eine der Zukunftsaufgaben der Europäischen Union. Gemeinnützige Einrichtungen stoßen bei grenzüberschreitenden Aktivitäten auf zahlreiche Hindernisse. Mangels Gegenseitigkeitsprinzip der automatischen Anerkennung wird der inländische Gemeinnützigkeitsstatus in einem anderen Mitgliedstaat regelmäßig nicht ohne weiteres anerkannt. Die Rechtsprechung des EuGH hat nur zu einer punktuellen Angleichung der Einzelsteuergesetze der Mitgliedstaaten geführt. Die anhand eines Ländervergleichs herausgestellten Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen zwölf Mitgliedstaaten bilden den Ausgangspunkt, an dem ein europäisches Gemeinnützigkeitsstatut ansetzen kann.

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The Economics of Entertainment

Eine theoretische und empirische Untersuchung vor dem Hintergrund der Ökonomik der Medienverzerrung und der Superstars

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Julia Pannicke

Unterhaltungsmärkte werden bis dato trotz ihrer zunehmenden ökonomischen Relevanz vergleichsweise weniger in der medienökonomischen Literatur fokussiert. Stützend auf den Theorien und Methoden der modernen Industrieökonomik liegt der Kern der Untersuchung darin, wie exogene Variablen zu mediengebundenen Verzerrungen von Inhalten auf Unterhaltungsmärkten führen, welche Rolle den sogenannten «Economics of Superstars» und der Konvergenz der Medien im Zeitalter der Globalisierung und Digitalisierung zugeschrieben wird. Vor diesem Hintergrund werden die in der Literatur diskutierten ökonomisch-theoretischen Überlegungen ausgearbeitet und eigene empirische Analysen vorgestellt. Die Analysen erweitern den aktuellen Forschungsstand in den Bereichen Einflussfaktoren auf Zuschauerabstimmungen in nationalen und internationalen Musikwettbewerben, kulturelle Konvergenz von Zuschauerpräferenzen im Zeitverlauf, Super-Stareffekten in der Film- und Musikindustrie sowie werbebasierter Media Bias.

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Edited by Elmar Güthoff

Der vorliegende Sammelband entstand aus Anlass der Ehrenpromotion von Zenon Kardinal Grocholewski an der Ludwig-Maximilians-Universität München im Sommersemester 2017.