Browse by title

You are looking at 51 - 60 of 77 items for :

  • Law, Economics and Management x
  • Just Published x
Clear All Modify Search
Restricted access

Series:

Lea Sophie Grohmann

Mit Einführung der Rechtsform der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) im Jahr 2004 eröffneten sich Gesellschaften deutscher Rechtsform neue Möglichkeiten, die unternehmerische Mitbestimmung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsorgan der Gesellschaft zu vermeiden oder sogar abzuschaffen. § 43 SEBG verbietet ein solches Verhalten, wenn es missbräuchlich ist. Die Autorin interpretiert die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Vorschrift unter Berücksichtigung des Unionsrechts und identifiziert Umstrukturierungsmaßnahmen unter Einsatz einer SE, die gegen das Missbrauchsverbot verstoßen können.

Restricted access

Series:

Jasmin Bertlings

Die vorliegende Untersuchung behandelt die Sanktionierung der irreführenden Heilmittelwerbung nach dem Heilmittelwerbegesetz. Die Verfasserin behandelt zunächst die Gesetzeslage vor Inkrafttreten der heilmittelwerberechtlichen Regelungen und richtet sodann den Blick auf den Straftatbestand des § 14 HWG, der im Zentrum der Arbeit steht. In diesem Buch werden allgemeine Fragen zu Versuch und Vollendung, Täterschaft und Teilnahme sowie hinsichtlich des Deliktscharakters der Vorschrift beleuchtet. Darüber hinaus analysiert die Verfasserin die einzelnen Tatbestandsvarianten unter Auswertung der ergangenen Rechtsprechung und unterbreitet einen Reformvorschlag zur Sanktionierung der irreführenden Heilmittelwerbung.

Die Aktualität und Relevanz der irreführenden Heilmittelwerbung und die damit einhergehenden Gefahren für die allgemeine und persönliche Gesundheit sowie die Schutzbedürftigkeit der Bevölkerung zeigen sich insbesondere vor dem Hintergrund der im Frühjahr 2020 ausgebrochenen Coronapandemie, während der es irreführende Werbung zu wirkungslosen Heilmitteln, wie etwa Impfungen gab.

Restricted access

Integration durch Familiennachzug

Die Einreiseregelungen für Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen und ihre Wirkung auf die Integration

Series:

Cordelia Carlitz

Der Familiennachzug gilt als wichtiger Baustein für die Integration von Zuwanderern. Dennoch erschweren ihn zahlreiche Nachzugsvoraussetzungen, u.a. um weitere staatliche Ziele zu erreichen. Dieses Buch geht der Frage nach, inwieweit die Nachzugsvoraussetzungen die Integration fördern und wie die Integration gegebenenfalls besser erreicht werden kann. Die Autorin entwickelt hierzu ein Untersuchungsmodell und bedient sich sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse zu den Wirkungen der bestehenden Einreiseregelungen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Familiennachzugsrecht die Integration ohne Beeinträchtigung weiterer staatlicher Ziele besser fördern könnte, wenn es stärker am Integrationsziel ausgerichtet würde.

Restricted access

Series:

Johannes Werschmann

Die öffentliche Auftragsvergabe ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Öffentliche Aufträge werden dabei nur an geeignete Unternehmen vergeben, die nicht nach den §§ 123 oder 124 GWB vom Vergabeverfahren ausgeschlossen worden sind. Das Gesetz gewährt den Unternehmen im Falle des Verfahrensausschlusses in § 125 GWB allerdings die Möglichkeit, durch die Selbstreinigung dennoch am Vergabeverfahren teilzunehmen. Der Autor beleuchtet diese Möglichkeit der zweiten Chance auf Wiederzulassung, sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten der Unternehmen und zeigt praktische Lösungsansätze in Bezug auf die Selbstreinigung auf. Dabei werden insbesondere die Maßnahmen gemäß § 125 Abs. 1 Nr. 3 GWB und die Anwendbarkeit gesellschaftsrechtlicher Grundsätze und Compliance-Standards thematisiert.

Restricted access

Strafrechtliche Verantwortung des Sportdopings de lege lata

Auslegungs- und Anwendungsprobleme des strafrechtlichen Dopingverbots unter Berücksichtigung erster praktischer Erfahrungen

Series:

Patric Mau

Doping im Sport ist ein strafwürdiges und strafbedürftiges Unrecht. Ob die bisherigen Strafvorschriften nicht ausreichend waren und das Anti-Doping-Gesetz nunmehr ein adäquates Mittel zur Dopingbekämpfung im Sport darstellt, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Für ein umfassendes Verständnis eruiert der Autor das Problem des Sportdopings zunächst aus soziologischer und historischer Perspektive. Darauf aufbauend erfolgt in einem zweiten Schritt die strafrechtliche Würdigung des Sportdopings de lege lata. Dabei werden etwaige Strafbarkeitslücken des strafrechtlichen Dopingverbots aufgezeigt. Unter Berücksichtigung erster praktischer Erfahrungen verweist der Autor auf die Auslegungs- und Anwendungsprobleme des Anti-Doping-Gesetzes und konstatiert als Ergebnis mögliche Änderungsvorschläge.

Restricted access

Die Auslese der Asozialen

Eine rechtshistorische Betrachtung der Behandlung «Asozialer» und «Gemeinschaftsfremder» nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933

Series:

Daniel Becker

Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933 war bereits Gegenstand von Arbeiten unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen. Dieses Buch nähert sich dem Thema aus rechtshistorischer Perspektive. Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage, ob «Asoziale» und «Gemeinschaftsfremde» im Sinne der nationalsozialistischen Terminologie der Zwangssterilisierung nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses unterlagen. Grundlage der Untersuchung sind neben der zeitgenössischen Fachliteratur insbesondere die veröffentlichten Entscheidungen der Erbgesundheits- und Erbgesundheitsobergerichte.

Restricted access

Bearbeitungsentgelte in Unternehmerdarlehensverträgen

Eine Untersuchung der AGB-Kontrolle von Entgeltklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter besonderer Berücksichtigung der BGH-Urteile vom 04.07.2017 – XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16

Series:

Tim Fabian Walter

Mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 erklärte der Bundesgerichtshof eine zwischen Kreditinstituten und Unternehmen vereinbarte Vertragsklausel über ein «Bearbeitungsentgelt für Vertragsschluss» für unwirksam. Aufgrund der verbreiteten Verwendung solcher Klauseln in der Unternehmensfinanzierung und deren langjähriger Billigung durch die Rechtsprechung hat diese Entscheidung weitreichende Konsequenzen. Vor diesem Hintergrund zeigt der Autor, dass weiterhin ein praktisches Bedürfnis für die rechtssichere Vereinbarung von Bankentgelten besteht. Am Beispiel von Entgeltklauseln stellt er dar, dass die AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr auf flexible Gestaltungen und einen differenzierten Auslegungsmaßstab angewiesen ist.

Restricted access

Lockerungen im Strafvollzug

Eine Bestandsaufnahme mit bayerischem Schwerpunkt unter besonderer Berücksichtigung des gerichtlichen Rechtsschutzverfahrens nach §§ 109 ff. StVollzG

Series:

Nina Sperber

Der Strafvollzug hat zwei Aufgaben zu erfüllen: Er soll die Gefangenen resozialisieren und zugleich die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten schützen. Dabei gelten Vollzugslockerungen als Kernelement eines auf (Re-)Sozialisierung ausgerichteten Strafvollzugs. Wie keine andere Behandlungsmaßnahme spiegeln sie jedoch den immanenten Zielkonflikt zwischen dem individuellen Resozialisierungsinteresse des Gefangenen am Erhalt von Lockerungen und dem kollektiven Schutzinteresse wider. Die Autorin fokussiert die Öffnung des Strafvollzugs durch Vollzugslockerungen und erörtert deren historische, normative, empirische und vollzugspraktische Grundlagen. Besonderes Augenmerk wird auf die gerichtliche Überprüfung der vollzugsbehördlichen Lockerungsentscheidung und ihrer Implementierung gerichtet.

Restricted access

Kollisionen im internationalen Datenverkehr

Zur Vereinbarkeit der extraterritorialen Regelungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung mit ausgewählten US-amerikanischen Herausgabeansprüchen

Series:

Maren Pollmann

Internationale Konfliktlagen aufgrund von extraterritorialen Regelungen sind zahlreich. Die DSGVO bietet mit ihrem weiten Anwendungsbereich zusätzlichen Konfliktstoff, der sich insbesondere dann zeigt, wenn Unternehmen sowohl dieser Verordnung unterliegen als auch drittstaatlichen Herausgabepflichten ausgesetzt sind. Die Autorin untersucht die Zulässigkeit der extraterritorialen Regelungen der DSGVO sowie deren Durchsetzbarkeit in der Praxis und zeigt anhand zweier US-amerikanischer Herausgabeansprüche ihre Konfliktträchtigkeit auf. Es stellt sich heraus, dass es aktuelle unilaterale Maßnahmen die Situation nur weiter verschärfen. Die Autorin schlägt daher zwischenstaatliche Kollisionsregeln zur Lösung der untersuchten Fallkonstellationen vor.

Restricted access

Parallelverfahren im Kompetenzkonflikt

Eine Analyse zur Vermeidung widerstreitender Kompetenzentscheidungen vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten

Series:

Johanna Post

Parallelverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten sind ein prozessualer Dauerbrenner und insbesondere im Rahmen des Kompetenzkonflikts hochbrisant. Im Kompetenzkonflikt sind Parallelverfahren aufgrund der vielfältigen gesetzlichen Möglichkeiten, eine Klärung der Kompetenzfrage vor unterschiedlichen Gerichten zu erreichen, geradezu exemplarisch. Sie stellen das Prozessrecht vor die Herausforderung, diese effektiv zu koordinieren und divergierende Zuständigkeitsentscheidungen zu vermeiden. Neben dem klassischen Kompetenzkonflikt zwischen Staatsgerichten und Schiedsgerichten widmet sich die Autorin auch etwaigen Verfahrenskonflikten an der Schnittstelle von Kompetenzklärung und parallelen staatlichen Verfahren.