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Die Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

Series:

Maximilian Valentin Haffner

Die Anordnung der Untersuchungshaft wird häufig als vorschnell oder ungerechtfertigt kritisiert. Diese Problematik erkannte der Gesetzgeber frühzeitig und trat ihr durch strenge normative Voraussetzungen und Begründungsanforderungen entgegen. Der Autor untersucht, ob die gesetzlichen Begründungsanforderungen in der Praxis erfüllt werden oder ob vielmehr auf allgemeine Begründungsmuster zurückgegriffen und damit eine einzelfallbezogene Begründung umgangen wird. Dies dient nicht nur der Ermittlung der Rechtswirklichkeit, sondern auch der Überprüfung der Begründungsanforderungen der Untersuchungshaft auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Schwächen.

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Series:

Lina König

Die Arbeit untersucht die Betriebspflicht des Netzbetreibers nach § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG unter besonderer Beachtung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit und geht vertieft auf die Möglichkeit des Rückbaus von Netzabschnitten ein. Sie zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen ein Netzabschnitt stillgelegt werden kann. Dabei kommt dem Anschlussanspruch des EE-Anlagenbetreibers gem. § 8 EEG entscheidende Bedeutung zu. Die Arbeit setzt sich intensiv mit der Frage auseinander, inwiefern Netzbetreiber verpflichtet werden können, vorhandene Netzabschnitte weiter zu betreiben, wenn ein Anschlussverlangen an diesen Netzabschnitt besteht. Es wird herausgearbeitet, wie sich die Betriebspflicht, die unternehmerische Freiheit des Netzbetreibers auf Stilllegung und der Anschlussanspruch des EE-Anlagenbetreibers zueinander verhalten.

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Edited by Ilkay Öztürk

If business functions such as management, human resources, logistics and finance cannot manage digital transformation well, there may be a danger of extinction for companies. In the future, business life will continue to be affected by digital transformation. In this long journey, it is necessary to consider digital transformation as a moving target, a strategy that is constantly evolving, changing and needs to be updated. For this reason, businesses that have not yet implemented their digital transformation strategies or are still doing so need to know the challenges they will face in digital transformation. The book aims to address the dark points that businesses should pay attention to rather than the benefits of digital transformation.

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Series:

Stefanie Eschholz

Im Jahr 2016 hat der BGH der versicherungsnehmenden Gesellschaft einer D&O-Versicherung infolge einer Abtretung des Freistellungsanspruchs durch versicherte Organmitglieder einen Direktanspruch gegen den Versicherer auf Grundlage von § 108 Abs. 2 VVG zugesprochen. Ausgehend davon untersucht die Autorin Direktansprüche der Aktiengesellschaft in den Konstellationen der Insolvenz, Zwangsvollstreckung und Abtretung. Sie kommt unter Betrachtung der Rechtsnatur der D&O-Versicherung als Haftpflichtversicherung für fremde Rechnung und Anerkennung der Gesellschaft als Dritter im Sinne der §§ 100 ff. VVG zu dem Schluss, dass ihr in Innenhaftungsfällen in den drei Konstellationen ein deckungsrechtlicher Zahlungsanspruch gegen den Versicherer zustehen kann, nicht hingegen ein vertraglicher Anspruch.

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Das Ende der Schriftformheilungsklausel

Eine Betrachtung langfristiger Mietverträge nebst Gestaltungsempfehlung

Series:

Johanna Rösch

Das Schriftformgebot des § 550 BGB war seit jeher ein Schlupfloch für die Vertragsreue. Sowohl Mieter wie auch Vermieter befürchten in der Praxis regelmäßig die Entfristung ihrer langfristigen Mietverträge. Nachdem der Bundesgerichtshof die Schriftformheilungsklausel 2017 für unwirksam erklärt hat, herrscht Ratlosigkeit, wie dem Missbrauch des Formgebots in Zukunft begegnet werden kann. Dies ist der Anlass, aus dem sich die Autorin mit der Wirksamkeit der Schriftformheilungsklausel und vor allem den Konsequenzen ihrer Ungültigkeit beschäftigt. Sie untersucht, ob und wie der Formzwang durchbrochen werden kann und gibt in diesem Zusammenhang eine Gestaltungsempfehlung ab. De lege lata sieht die Autorin die einzige effektive Möglichkeit in der Vereinbarung einer konkreten Schriftformheilungsklausel. De lege ferenda empfiehlt sie die Überarbeitung des Gesetzes und postuliert insofern einen eigenen Reformvorschlag.

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Energy Arbitration and Judicial Dispute Settlement

Proceedings of the 4th Athens Conference on European Energy Law

Series:

Edited by Jochen Mohr and Antonis Metaxas

On September 27, 2019, the Institute for Energy and Regulatory Law Berlin and the Hellenic Energy Regulation Institute hosted in Athens an international congress on Energy Arbitration and Judicial Dispute Settlement. The contributions in this book reflect the wide range of current subjects dealt with, spanning from the representative actions in the energy sector over the landmark Achmea judgment of the European Court of Justice to the dynamic relationship between the principle of autonomy of EU Law and investment arbitration.

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Series:

Michael Eginger

Die derzeit üblichen territorialen Lizenzierungspraktiken der Filmindustrie führen im Online-Bereich zur Zersplitterung des europäischen Binnenmarktes, indem sie die grenzüberschreitende Nutzung von Video-on-Demand-Diensten einschränken. Der Autor zeigt auf, wie dieses Regulierungsproblem von der VO (EU) 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt partiell gelöst wird. Dabei widmet er sich zunächst der Frage, wie die Vorgaben dieser Verordnung zu handhaben sind, um einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen aller beteiligten Akteure zu gewährleisten. Anschließend bettet er die Verordnung in einen vertragsrechtlichen Rahmen ein, der sowohl nationale als auch unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigt.

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Series:

Dennis Ehrlich

In der Insolvenz über das Vermögen einer KG gehört die haftungsrechtliche Inanspruchnahme der Kommanditisten für den verwaltungs- und verfügungsbefugten Insolvenzverwalter zu dessen Pflichtprogramm. Eine Analyse der diesbezüglichen Rechtsprechung und Literaturpublikationen der jüngeren Vergangenheit offenbaren indes, dass dieses Pflichtprogramm eine Vielzahl von rechtlichen Schwierigkeiten in sich birgt. Der Autor eruiert dabei die wesentlichen Streitfragen und setzt sich mit Ihnen im Wege einer wissenschaftlichen Diskussion auseinander. Immer wieder treten dabei die zu erwartenden Folgen für die Praxis in den Vordergrund der Diskussion. Berücksichtigt wird darin nicht nur die idealtypische KG, sondern auch die als KG ausgestalteten Publikumsgesellschaften sowie die GmbH & Co. KG.

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Series:

Simon Krämer

Dieses Werk befasst sich mit § 87 Abs. 2 AktG, einer Vorschrift, die in ihrer jetzigen Form im Zuge der Finanzkrise durch das so genannte VorstAG eingeführt wurde und in der Literatur zum Teil auf erhebliche Ablehnung gestoßen ist. Sie steht im Kontext des Prozesses zunehmender Verrechtlichung des Bereichs der aktienrechtlichen Vorstandsvergütung. Der Autor zeigt auf, inwieweit die Vorschrift in einem Spannungsverhältnis zur allgemeinen Zivilrechtsdogmatik steht und entwickelt daraus ein eigenes, restriktives Normverständnis. Er bettet seine Ausführungen und Ansätze dabei in eine ausführliche Darstellung aktienrechtlicher Grundlagen ein.

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Künstliche Intelligenz aus staatlicher Perspektive

Rechtliche Herausforderungen und Chancen

Series:

Richard Rotermund

Künstliche Intelligenz ist in aller Munde und zieht auch zunehmend das Interesse der Rechtswissenschaft auf sich. Der Autor beleuchtet die Risiken, die sich aus staatlicher Sicht ergeben, zeigt aber auch Chancen der neuen Technologie auf. Viel diskutierte Bereiche wie autonomes Fahren, Hochfrequenzhandel, Social Bots und die Automatisierung der Verwaltung werden abgedeckt. Dabei werden sowohl die Möglichkeiten des staatlichen Einsatzes in Betracht gezogen als auch Regulierungsmöglichkeiten und -pflichten überprüft. Es zeigen sich Muster, die abschließend für die Beurteilung neu aufkommender Probleme und zur Nutzung von Synergieeffekten untersucht werden.