Browse by title

You are looking at 1 - 10 of 83 items for :

  • Law, Economics and Management x
  • Just Published x
Clear All Modify Search
Restricted access

Series:

Layla Kristina Jaber

Die Individualsanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen stehen schon seit Jahren in der Kritik, insbesondere wegen der schweren Grundrechtseingriffe und den damit einhergehenden Beschränkungen der Verfahrensrechte der Betroffenen. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Verhältnis dieser Sanktionen zu den prozessualen Gewährleistungen der EMRK, da sich zuletzt der EGMR intensiv mit ihnen befassen musste. Die Pflichtenkollision, die sich für die Mitgliedstaaten aus der Umsetzung der Sanktionen und der Bindung an die EMRK ergibt, wird umfassend untersucht und auf der Grundlage des Subsidiaritätsgrundsatzes eine Lösung für die Einrichtung einer gerichtlichen Kontrolle der nationalen Umsetzungsakte dieser Sanktionen erarbeitet. Dabei wird die Rechtsprechung des EGMR und die Rolle des Art. 103 UN-Charta kritisch hinterfragt.

Restricted access

Le Serment / Der Eid

De l’âge du Prince à l’ère des nations / Vom Zeitalter der Fürsten bis zur Ära der Nationen

Series:

Edited by Hervé Bismuth and Fritz Taubert

Ce recueil, qui rassemble les actes des colloques internationaux de Vienne (2017) et de Mayence (2018), est l’aboutissement d’un travail interdisciplinaire de longue haleine conduit par de jeunes chercheurs et des chercheurs confirmés provenant d’horizons divers et de plusieurs pays d’Europe. Il porte sur le serment, envisagé comme acte public performatif qui engage le corps de la personne qui le prononce, étudié depuis les débuts de l’Europe moderne jusqu’à nos jours. Ce parcours répartit les différentes périodes étudiées de part et d’autre d’un point de bascule : celui qui sépare l’époque où le serment est placé sous l’autorité de Dieu et de son représentant le Prince, et l’époque où, laïc, il repose sur le lien qui unit le citoyen à une abstraction, par exemple la Constitution de la nation dont il est le sujet.

Der vorliegende Band beinhaltet die Beiträge zu zwei internationalen Tagungen (Wien 2017 und Mainz 2018). Er ist das Ergebnis eines dreijährigen interdisziplinären Forschungsprojekts von Wissenschaftlern und Nachwuchsforschern unterschiedlicher Fachrichtungen aus verschiedenen europäischen Ländern. Das Projekt befasste sich mit dem Eid als performativem öffentlichem Akt, der die Person, die ihn leistet, physisch bindet, und beinhaltet Fallstudien von der frühen Neuzeit bis zur Gegenwart. So wird auch eine interessante Umbruchzeit mit behandelt: von einer Epoche, in der der Eid unter die Aufsicht Gottes und seines Vertreters, des Fürsten, gestellt war, zu einer Epoche, in der er, in säkularisierter Form, den Bürger an eine abstrakte Größe – etwa die Verfassung der Nation – band und bis heute bindet.

Restricted access

Risikomanagementsysteme im Steuervollzug und deren Kontrolle

Eine Untersuchung insbesondere im Hinblick auf Vollzugsdefizite durch strukturell prüfungsfreie Räume

Series:

Yvonne Hohler

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens wurde der Einsatz von Risikomanagementsystemen im Steuervollzug in der Abgabenordnung festgeschrieben (§ 88 AO). Durch den flächendeckenden Einsatz von Risikomanagementsystemen im Steuervollzug besteht die Gefahr struktureller Vollzugsdefizite. Ziel der Publikation ist es daher, zu untersuchen, inwieweit die eingesetzten Risikomanagementsysteme im Hinblick auf strukturell prüfungsfreie Räume kontrolliert werden können. Ausgehend von einer verfassungsrechtlichen Analyse des Einsatzes von Risikomanagementsystemen im Steuervollzug unternimmt die Publikation den Versuch, auf rechtspolitischer Ebene eigene Reformüberlegungen zur Verbesserung der derzeitigen Rechtslage und Praxis anzustellen und auszuarbeiten.

Restricted access

Strafprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht für Insolvenzverwalter?

Eine Untersuchung zum Kontext der § 97 Abs. 1 S. 3 InsO und § 53 Abs. 1 S. 1 StPO

Series:

Elisabeth Corbo

Anhand exemplarischer Fälle aus der Praxis sowie der Befragung von Insolvenzverwaltern beleuchtet die Autorin die Frage, ob es eines strafprozessualen Zeugnisverweigerungsrechts für Insolvenzverwalter bedarf. Die Untersuchung erfolgt dabei im Hinblick auf die Wahrung strafprozessualer Rechte von Insolvenzschuldnern als spätere Beschuldigte eines Strafverfahrens. Basierend auf den bereits existenten Ansätzen in Judikatur und Literatur sowie unter Berücksichtigung der eigenen Umfrageergebnisse werden Lösungen de lege lata und de lege ferenda im einfachgesetzlichen Bereich hergeleitet.

Restricted access

Series:

Lea Sophie Grohmann

Mit Einführung der Rechtsform der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) im Jahr 2004 eröffneten sich Gesellschaften deutscher Rechtsform neue Möglichkeiten, die unternehmerische Mitbestimmung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsorgan der Gesellschaft zu vermeiden oder sogar abzuschaffen. § 43 SEBG verbietet ein solches Verhalten, wenn es missbräuchlich ist. Die Autorin interpretiert die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Vorschrift unter Berücksichtigung des Unionsrechts und identifiziert Umstrukturierungsmaßnahmen unter Einsatz einer SE, die gegen das Missbrauchsverbot verstoßen können.

Restricted access

Series:

Jasmin Bertlings

Die vorliegende Untersuchung behandelt die Sanktionierung der irreführenden Heilmittelwerbung nach dem Heilmittelwerbegesetz. Die Verfasserin behandelt zunächst die Gesetzeslage vor Inkrafttreten der heilmittelwerberechtlichen Regelungen und richtet sodann den Blick auf den Straftatbestand des § 14 HWG, der im Zentrum der Arbeit steht. In diesem Buch werden allgemeine Fragen zu Versuch und Vollendung, Täterschaft und Teilnahme sowie hinsichtlich des Deliktscharakters der Vorschrift beleuchtet. Darüber hinaus analysiert die Verfasserin die einzelnen Tatbestandsvarianten unter Auswertung der ergangenen Rechtsprechung und unterbreitet einen Reformvorschlag zur Sanktionierung der irreführenden Heilmittelwerbung.

Die Aktualität und Relevanz der irreführenden Heilmittelwerbung und die damit einhergehenden Gefahren für die allgemeine und persönliche Gesundheit sowie die Schutzbedürftigkeit der Bevölkerung zeigen sich insbesondere vor dem Hintergrund der im Frühjahr 2020 ausgebrochenen Coronapandemie, während der es irreführende Werbung zu wirkungslosen Heilmitteln, wie etwa Impfungen gab.

Restricted access

Integration durch Familiennachzug

Die Einreiseregelungen für Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen und ihre Wirkung auf die Integration

Series:

Cordelia Carlitz

Der Familiennachzug gilt als wichtiger Baustein für die Integration von Zuwanderern. Dennoch erschweren ihn zahlreiche Nachzugsvoraussetzungen, u.a. um weitere staatliche Ziele zu erreichen. Dieses Buch geht der Frage nach, inwieweit die Nachzugsvoraussetzungen die Integration fördern und wie die Integration gegebenenfalls besser erreicht werden kann. Die Autorin entwickelt hierzu ein Untersuchungsmodell und bedient sich sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse zu den Wirkungen der bestehenden Einreiseregelungen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Familiennachzugsrecht die Integration ohne Beeinträchtigung weiterer staatlicher Ziele besser fördern könnte, wenn es stärker am Integrationsziel ausgerichtet würde.

Restricted access

Series:

Johannes Werschmann

Die öffentliche Auftragsvergabe ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Öffentliche Aufträge werden dabei nur an geeignete Unternehmen vergeben, die nicht nach den §§ 123 oder 124 GWB vom Vergabeverfahren ausgeschlossen worden sind. Das Gesetz gewährt den Unternehmen im Falle des Verfahrensausschlusses in § 125 GWB allerdings die Möglichkeit, durch die Selbstreinigung dennoch am Vergabeverfahren teilzunehmen. Der Autor beleuchtet diese Möglichkeit der zweiten Chance auf Wiederzulassung, sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten der Unternehmen und zeigt praktische Lösungsansätze in Bezug auf die Selbstreinigung auf. Dabei werden insbesondere die Maßnahmen gemäß § 125 Abs. 1 Nr. 3 GWB und die Anwendbarkeit gesellschaftsrechtlicher Grundsätze und Compliance-Standards thematisiert.

Restricted access

Strafrechtliche Verantwortung des Sportdopings de lege lata

Auslegungs- und Anwendungsprobleme des strafrechtlichen Dopingverbots unter Berücksichtigung erster praktischer Erfahrungen

Series:

Patric Mau

Doping im Sport ist ein strafwürdiges und strafbedürftiges Unrecht. Ob die bisherigen Strafvorschriften nicht ausreichend waren und das Anti-Doping-Gesetz nunmehr ein adäquates Mittel zur Dopingbekämpfung im Sport darstellt, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Für ein umfassendes Verständnis eruiert der Autor das Problem des Sportdopings zunächst aus soziologischer und historischer Perspektive. Darauf aufbauend erfolgt in einem zweiten Schritt die strafrechtliche Würdigung des Sportdopings de lege lata. Dabei werden etwaige Strafbarkeitslücken des strafrechtlichen Dopingverbots aufgezeigt. Unter Berücksichtigung erster praktischer Erfahrungen verweist der Autor auf die Auslegungs- und Anwendungsprobleme des Anti-Doping-Gesetzes und konstatiert als Ergebnis mögliche Änderungsvorschläge.

Restricted access

Die Auslese der Asozialen

Eine rechtshistorische Betrachtung der Behandlung «Asozialer» und «Gemeinschaftsfremder» nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933

Series:

Daniel Becker

Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933 war bereits Gegenstand von Arbeiten unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen. Dieses Buch nähert sich dem Thema aus rechtshistorischer Perspektive. Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage, ob «Asoziale» und «Gemeinschaftsfremde» im Sinne der nationalsozialistischen Terminologie der Zwangssterilisierung nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses unterlagen. Grundlage der Untersuchung sind neben der zeitgenössischen Fachliteratur insbesondere die veröffentlichten Entscheidungen der Erbgesundheits- und Erbgesundheitsobergerichte.