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Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

Series:

Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 11. Jahrgang, 2017

Series:

Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Axel Janitzki, Karlheinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer elften Ausgabe die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «11. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» unter dem Globalthema «Die Zukunft der Stiftung» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Series:

Dennis Bodenbenner

Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.

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Demografischer Wandel und Barrierefreiheit im Tourismus: Einsichten und Entwicklungen

Ergebnisse der 2. Deidesheimer Gespräche zur Tourismuswissenschaft

Series:

Edited by Bernd Eisenstein, Christian Eilzer and Manfred Dörr

Der Sammelband enthält die Beiträge der «2. Deidesheimer Gespräche zur Tourismuswissenschaft». Er beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Tourismus. Die Autorinnen und Autoren thematisieren dabei Chancen und Herausforderungen barrierefreier touristischer Angebote und eines «Tourismus für Alle». Aufgezeigt werden Wege und Beispiele der Umsetzung eines «Tourismus für Alle», etwa die Umsetzung im ländlichen Raum oder die Zertifizierung barrierefrei gestalteter Angebote. Ebenso beleuchtet das Buch das Verhalten von älteren Reisenden, die Rolle des demografischen Wandels für den Wandertourismus, Anforderungen an barrierefreie Webdesigns im Tourismus und die Wahrnehmung von barrierefreier Infrastruktur aus Sicht der Gäste.

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Nachschlagewerk des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Zivilprozessordnung §§ 1025-1048 · Gerichtsverfassungsgesetz · Grundbuchordnung · Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit · Zwangsversteigerungsgesetz · Konkursordnung· Anfechtungsgesetz · Rechtsanwaltsordnung

Series:

Edited by Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition «Nachschlagewerk der Reichsgerichts» bringt in Band 11 die Rechtsprechungsnachweise zu den §§ 1025-1048 ZPO, zu weiteren Verfahrensgesetzen (Gerichtsverfassungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, Grundbuchordnung, Zwangsversteigerungesetz) sowie zum Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zum Konkurs- und Anfechtungsrecht und zur Rechtsanwaltsordnung.

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Neuerungen im Krankenhaus- und Arzneimittelbereich zwischen Bedarf und Finanzierung

21. Bad Orber Gespräche über kontroverse Themen im Gesundheitswesen

Series:

Edited by Eberhard Wille

Dieser Band der Bad Orber Gespräche 2016 enthält die erweiterten Referate eines interdisziplinären Workshops zum Thema «Neuerungen im Krankenhaus- und Arzneimittelbereich zwischen Bedarf und Finanzierung». Vertreter des Deutschen Bundestages, des Gemeinsamen Bundesausschusses, des GKV-Spitzenverbandes, der Krankenhäuser, der pharmazeutischen Industrie und der Wissenschaft erörtern Probleme der Grundlagen des Wettbewerbs der Krankenkassen, der Finanzierung und Qualitätsorientierung von Krankenhäusern sowie der Versorgung und Vergütung von innovativen Arzneimitteln.

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Series:

Benedikt Statz

Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) als jüngste Erweiterung des deutschen Gesellschaftsrechtssystems bildet den (vorläufigen) Schlusspunkt eines über Jahrzehnte dauernden gesetzgeberischen Bemühens, Freiberuflern eine geeignete Rechtsform für die gemeinsame Berufsausübung zur Verfügung zu stellen. Der Autor untersucht umfassend die Haftungsverhältnisse der PartG mbB und ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, dem Bedürfnis von Freiberuflern nach einer Haftungsbegrenzung kraft Rechtsform, genauer in Form einer Personengesellschaft, gerecht zu werden. Da jede haftungsbeschränkte Rechtsform eine Belastung des Rechtsverkehrs bedeutet, zeigt der Autor ferner auf, ob der Gesetzgeber bei der PartG mbB ein angemessenes Gläubigerschutzkonzept implementiert hat.

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Chan Y. Bang and Gerald Pech

The anthology discusses the formula of a «grand bargain» to denuclearize the Korean peninsula. Scholars from the US, South Korea, China, Russia and the former UK ambassador Everard review recent historical developments and political objectives and constraints of the DPRK regime. They also analyse the geopolitical situation in Northeast Asia from the perspective of China, Russia and South Korea. The book offers a multifaceted analysis of a pressing policy issue. The proposal is to offer security guarantees and substantial financial support for opening North Korea’s economy and taking verifiable steps towards denuclearization. Sanctions would be a last resort in case North Korea fails to denuclearize.

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Streitlösungsmodell für die Bauprojektabwicklung

Konfliktmanagement mithilfe bedarfsoptimierter Adjudikation

Series:

Jenny Patzig

Defizite bei der Beilegung von Baustreitigkeiten fordern Auftragnehmer und Auftraggeber auf, über alternative Verfahren der Konfliktbewältigung nachzudenken. Mit Adjudikationsverfahren lösen die Parteien Streitigkeiten außergerichtlich und zeitnah. Durch sachbezogenes Verhandeln und ein partnerschaftliches Miteinander wird zudem eine nachhaltige und kooperative Streitkultur etabliert. Die Autorin stellt die genannten Methoden vor und zeigt deren Anwendung auf. Sie gibt praxisnahe Handlungsempfehlungen für die Erstellung einer bedarfsoptimierten Adjudikationsordnung und die Entwicklung eines Konfliktmanagementsystems. Die an der Vergabe und Abwicklung von Bauprojekten Beteiligten erhalten ein Modell für eine einvernehmliche Lösung von Streitigkeiten mithilfe verschiedener Methoden.

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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

Series:

Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.