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Schranke hinter den Schranken

Interessenabwägung jenseits der urheberrechtlichen Schranken der §§ 44a ff. UrhG

Fabian Ibel

In welchem Verhältnis stehen Meinungsfreiheit und Urheberrecht? Darf zur Verwirklichung der Meinungsfreiheit auf urheberrechtlich geschützte Werke zurückgegriffen werden? Sind die Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG, wie der BGH in seiner Gies-Adler-Entscheidung meint, abschließend oder sind auch Nutzungen darüber hinaus möglich? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Arbeit Antworten und leistet einen Beitrag dazu, Fälle, die an der Schnittstelle von Urheberrecht und Meinungsfreiheit angesiedelt sind, verfassungsrechtlich unbedenklichen sowie sach- und interessengerechten Lösungen zuzuführen. Hierzu entwickelt sie Parameter, die im Rahmen einer Interessenabwägung jenseits der Schranken heranzuziehen sind.

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Series:

Oliver Markmann

Die Verselbständigung der juristischen Person geht bei der Aktiengesellschaft so weit, dass die Gesellschaft sogar ihr eigenes Mitglied werden kann. Da liegt es nicht fern, dass sie auch Dritten dabei helfen kann, ihr Mitglied zu werden (sogenannte Financial Assistance). Rechtlich kann dies nicht unbegrenzt zulässig sein. Im Fokus der vom Autor vorgelegten Abhandlung stehen §§ 71a und 57 AktG, welche er sowohl im transaktionsmotivierten als auch im unternehmerisch motivierten Kontext beleuchtet. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Financial Assistance in Verschmelzungssachverhalten. Ausgangspunkt dieser Untersuchung ist die sogenannte »Babcock-Borsig/HDW«-Entscheidung des OLG Düsseldorf.

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Edited by Çağatay Başarir, Burak Darici and Murat Ertuğrul

Finance is the root of the economic systems. Positive or negative developments in the financial sector directly affect the economy of the countries. One of the fundamental components of the financial sector is the banking sector. Financial markets, which are one of the basic elements of national economies and the banking sector, form the basis of all world economies directly or indirectly. For this purpose, current affairs in both financial markets and banking sector are analysed by academicians and practitioners in different point of views.

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Edited by Isil Alkan and Asli Yönten Balaban

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Schutz der Minderheitsaktionäre beim Delisting

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen deutschem und chinesischem Recht

Series:

Zou Qingsong

Der Schutz der Minderheitsaktionäre ist aufgrund der nachteiligen Folgen des Delistings ein Thema des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts. In Deutschland etablierte sich dazu bereits ein feststehender und stabiler Rechtsrahmen. In China, wo der Kapitalmarkt ein relativ neues Phänomen ist, versucht man ebenfalls, ein Delisting-Rechtsinstitut zu etablieren und den Anlegerschutz beim Delisting zu verstärken. Mit Schwerpunkt auf dem Mitentscheidungs- und Abfindungsrecht sowie dem öffentlich-rechtlichen Schutz der Minderheitsaktionäre stellt der Autor deutsches und chinesisches Recht einander vergleichend gegenüber und zeigt Reformvorschläge für das chinesische Recht auf.

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Migration und Integration durch Recht

Eine vergleichende Studie zu mexikanischen Gastarbeitern in den USA und türkischen Gastarbeitern in Deutschland

Maria Luisa Mariscal de Körner

Deutschland braucht Millionen gesellschaftlich integrierter Einwanderer um Wohlstand und Sozialstaat langfristig finanzieren zu können. Doch Nachrichten über Fremdenhass und das ewige politische Streitthema Einwanderung zeigen: Migration und Integration sind keine Selbstläufer.

Diese Herausforderung greift die Autorin auf. Sie verknüpft die Erkenntnisse einer rechtsvergleichenden Gesetzesanalyse und einer empirischen Studie um den Erfolg vergangener Maßnahmen zur Steuerung von Migration und Integration in Deutschland und den USA zu bewertet. Die Ergebnisse zeigen wie die Integration von Migranten optimal unterstützt wird. Sie bilden die Basis für neue rechtliche und politische Maßnahmen um aus kultureller Vielfalt Wert zu schöpfen, anstatt sie als Anlass für Unruhe und Spaltung zu sehen.

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Synergy and Goodwill Controlling

Empirical Evidence on Determinants and Acquisition Performance

Series:

Daniela Peters

As most acquisitions destroy shareholder value, this study examines the effect of synergy and goodwill controlling on acquisition success. Based on a sample of German, Austrian, and Swiss acquirer companies, a descriptive analysis presents design options for the M&A organization and related controlling tasks. Empirical analyses identify various determinants of synergy and goodwill controlling and reveal that acquisitions positively impact financial success in the short term and accounting-based success in the medium term. The results also indicate that synergy and goodwill controlling influence internal and external measures of acquisition success in different ways. Thus, the findings do not only entail implications for acquirers but also for investors, standard setters, and academics.

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Die unbezifferte Forderungsklage

Analyse, Problemstellungen und Lösungsansätze, bezogen auf das türkische, schweizerische und deutsche Recht

Series:

Bahar Tuna Kurtoglu

Wenn eine Klage auf eine Geldleistung zielt, dann muss ihr Rechtsbegehren auch beziffert werden, was allerdings nicht immer möglich ist. Die unbezifferte Forderungsklage ermöglicht es unter bestimmten Bedingungen, das Rechtsbegehren ohne Angabe der genauen Bezifferung einzuklagen. Damit werden das Rechtsschutzinteresse und die Rechtssicherheit des Klägers abgesichert. Als eine Ausnahme des Bestimmtheitsgebotes wird sie im türkischen, deutschen und schweizerischen Recht anerkannt. Trotz der gesetzlichen Regelungen im türkischen und schweizerischen Recht und trotz der Anerkennung der Lehre und der Rechtsprechung im deutschen Recht gibt es Unklarheiten zu ihrer Ausübung. Die Autorin zeigt Probleme und Fragen, die sich aus diesen Unklarheiten ergeben, auf, diskutiert diese und entwickelt Lösungsmöglichkeiten.

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Series:

Sven Sodemann

Das Buch thematisiert die Auslegung und Fortwirkung von Satzungsbestimmungen und Beschlüssen der werbenden Gesellschaft in der Liquidation sowie die Gestaltung der inneren Ordnung der aufgelösten GmbH. Ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Verwirklichung der Privatautonomie nach der Auflösung der Gesellschaft. Hierzu betrachtet der Autor den Umfang und die Möglichkeit einer freien Gestaltung der Rechtsbeziehungen der Beteiligten. Er stellt die Ermittlung des maßgeblichen Willens der Akteure bei unklaren Bestimmungen oder Regelungen dar und unterzieht dieser einer kritischen Bewertung. Der Autor geht von dem gestaltungsrechtlichen Grundsatz «in dubio pro libertate» auch für die Liquidationsgesellschaft aus und bekräftigt eine im Vordingen befindliche Ansicht zur subjektiven Auslegung.

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Series:

Henrik Sundheimer

Eine Vielzahl von deutschen Familienunternehmen ist in der Rechtsform von Kapitalgesellschaften organisiert. Der familiäre Gesellschafterkreis internationalisiert sich seit Jahren in vielen dieser Unternehmen mit zunehmender Geschwindigkeit. Dem hieraus drohenden Verlust des Besteuerungsrechts versucht der Gesetzgeber mit sogenannten «Treaty-Overrides» zu begegnen. Ein solcher liegt auch im Rahmen von § 50i EStG vor. Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor § 50i EStG einer kritischen steuerjuristischen Untersuchung anhand zuvor erarbeiteter rechtlicher Vorgaben sowie einer Steuerwirkungsanalyse mit Fokus auf die Belastungs- und Entscheidungswirkungen für ausgewählte Zuzugsstaaten anhand zuvor erarbeiteter wirtschaftlicher Vorgaben. Die Arbeit schließt mit Änderungsvorschlägen an den Gesetzgeber.