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Philip Klusen

Als Vascularized Composite Allografts werden komplexe Gewebe wie Arme, Beine, Hände, das Gesicht, der Uterus oder die Bauchwand bezeichnet. Die Transplantation dieser Körperteile entwickelte sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten, gehört aber nach wie vor der Neulandmedizin an. Weder die europäischen Richtlinien noch die nationalen Gesetze enthalten explizite Regelungen für den Umgang mit komplexen Geweben. Es stellt sich deshalb die Frage nach einer sachgerechten rechtlichen Einordnung. Entscheidende Bedeutung kommt dabei der Frage zu, ob komplexe Gewebe Organe im Sinne des Transplantationsgesetzes darstellen und ob somit die Organvorschriften dieses Gesetzes anwendbar sind.

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Edited by Centro di Ateneo per i Diritti Umani

The Italian Yearbook of Human Rights 2018 offers an up-to-date overview of the measures Italy has taken to adapt its legislation and policies to inter-national human rights law and to comply with commitments voluntarily assumed by the Italian Government at the international level on the sub-ject of fundamental rights. The 2018 Yearbook surveys the most significant activities of national and local Italian actors at domestic and international level, including civil society organisations and universities. It also dedicates space to recommendations made by international monitoring bodies within the framework of the United Nations, OSCE, the Council of Europe, and the European Union. Finally, the Yearbook provides a selection of in-ternational and national case-law that casts light on Italy's position vis-à-vis internationally recognised human rights."Italy and Human Rights in 2017: Time to Restart" is the title of the 2018 Year-book introduction. From this year onwards, the Yearbook will present an in-depth analysis on various human rights themes. This edition is dedicated to the state of implementation of Italy’s Special Action Plan against Sexual and Gender-based Violence 2015.The Italian Agenda of Human Rights 2018 represents an updated orienta-tion tool with regards to the main initiatives to be undertaken on the leg-islative, infrastructural and policy-making fronts in order to strengthen the Italian system for promoting and protecting human rights.

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Maximilian Backhaus

Dieses Buch beleuchtet das Nebeneinander von Kartell- und Kapitalmarktrecht am Kapitalmarkt auf Verbots- und Sanktionsebene mit einem Fokus auf den Börsenhandel. Der Autor stellt die Anwendbarkeit des Kartellrechts abstrakt sowie an Beispielen dar. Er geht wesentlich auf die kartellrechtliche Marktabgrenzung und Einflüsse der Kapitalmarktorganisation und -struktur ein. Zum Verhältnis der Rechtsgebiete erarbeitet der Autor abstrakt und am Beispiel der Kursstabilisation, dass trotz Überschneidungspunkten die parallele Anwendung der Rechtsmaterien geboten ist und primär Verbote vorgehen. Parallele Bußgelder misst der Autor an «ne bis in idem». Abschließend entwickelt er einen Leitfaden für die Prüfung der kartellrechtlichen Verbote am Kapitalmarkt.

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Martin Russell Varga

Dieses Buch befasst sich mit der «Elfes-Konstruktion», einer Figur aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die es ermöglicht, verschiedenste Verfassungsverstöße als Grundrechtsverletzungen geltend zu machen. Statt eine weitere interpretative Herleitung zu entwerfen, nutzt der Autor deskriptive Methoden wie die Strukturanalyse und die Analyse von Bedeutungsmöglichkeiten, deren generelle Vorzugswürdigkeit er begründet. Dabei stützt er sich auf Arbeiten «Kelsens» sowie Erwägungen zur Sprachtheorie. Der Autor analysiert insbesondere die logisch-semantischen Strukturen der «Elfes-Konstruktion» in ihren verschiedenen Varianten. Er zeigt auf, dass deren Rechtsfolgen auf die prozessuale Ebene beschränkt sind und dass das Verfassungsrecht weitere der «Elfes-Konstruktion» vergleichbare Strukturen aufweist.

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Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung

Eine dogmatische Einordnung der Eigenverwaltung anhand der Begründung und Durchsetzung von Masseverbindlichkeiten

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Georg Mitsching

Die Eigenverwaltung stellt einen Modus des Insolvenzverfahrens dar, bei dem der Schuldner berechtigt ist, die Insolvenzmasse unter der Aufsicht eines Sachwalters selbständig zu verwalten. Dieses Buch untersucht die Dogmatik der Eigenverwaltung anhand der Begründung und Durchsetzung von Masseverbindlichkeiten. Dazu stellt der Autor zunächst die Eckpunkte der Eigenverwaltung dar, um anschließend die Funktionen des Schuldners, seiner geschäftsleitenden Organe und des Sachwalters einzuordnen. Auf dieser Grundlage werden im weiteren Verlauf des Buches zahlreiche praxisrelevante Rechtsfragen erörtert. Insbesondere geht der Autor auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.4.2018 – Az. IX ZR 238/17 – zur Haftung der geschäftsleitenden Organe des Schuldners ein.

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Vorläufige Kontopfändungen

Europäisches, deutsches und polnisches Recht im Vergleich

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Thomas Lukas Sikorski

Vorläufige Kontopfändungen stellen auf nationaler Ebene ein wesentliches Element des effektiven Rechtsschutzes dar. Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr erwiesen sie sich bisher jedoch als wenig praktikabel. Dem soll mit der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 über einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung in Zivil- und Handelssachen entgegengewirkt werden. Der Verfasser vergleicht die vorübergehende Sicherung des Bankguthabens einschließlich damit zusammenhängender Fragen nach dieser Verordnung mit den einzelstaatlichen Maßnahmen nach der deutschen ZPO und dem polnischen KPC sowie deren Überlagerung durch das Unionsrecht. Anhand der erarbeiteten Unterschiede bewertet er die neue unionsrechtliche Maßnahme.

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Lukas Böttcher

Unlautere Verhaltensformen im Gesundheitswesen standen in den vergangenen Jahren vielfach im Blickwinkel von Rechtsprechung, Gesetzgebung und juristischer Literatur. Der Autor untersucht in seinem Buch umfassend, welche Formen der Zusammenarbeit zwischen Vertragsärzten und Krankenhäusern die Effizienz im Gesundheitswesen steigern können und unter welchen Umständen eine zu enge Zusammenarbeit strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen kann. Die Untersuchung der Strafbarkeit erfolgt fallgruppenbezogen für Vertragsärzte und Krankenhausmitarbeiter. Der Verfasser stellt dabei insbesondere dar, unter welchen Voraussetzungen Zuweisungsvergütungen für Krankenhauseinweisungen als Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen und wegen Abrechnungsbetrug geahndet werden können.

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Lars Reese

Nach ständiger Rechtsprechung des BAG kommt der Angabe der Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag mit einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich lediglich deklaratorische Bedeutung zu. Im öffentlichen Dienst können fehlerhafte Eingruppierungen daher zeitlich unbeschränkt einseitig und zum Nachteil des Arbeitnehmers korrigiert werden. Am Beispiel der im Wettbewerb mit privatrechtlich organisierten Finanzdienstleistern stehenden Sparkassen stellt der Autor die vom BAG entwickelten Grundsätze dar und widerlegt sie hinsichtlich der regelmäßigen Bedeutungslosigkeit der Eingruppierungsvereinbarung. Über den Bereich der Sparkassen hinaus beschreibt der Autor Handlungsempfehlungen zur personalwirtschaftlich modernen Dokumentation von Stellenbeschreibungen und zur interessengerechten Fixierung von Vergütungsvereinbarungen.

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Das Recht der unkörperlichen Verwertung für das Internet als Teilhaberecht

Zugleich eine Grundsatzschrift für ein kommunikationsoffenes Urheberrecht

Felix Krone

Soll das Urheberrecht im Internet Verbotsrecht oder Teilhaberecht sein? Diese kritische Grundfrage nach der ratio legis stellt der Autor und diskutiert ein rechtlich und ökonomisch fundiertes Lösungsmodell. Angesichts automatisierbarer Abrechnungsmöglichkeiten entfällt im Internet zunehmend der Bedarf nach Kontrolle über die Werkdistribution. Stattdessen kommt es darauf an, Urheber stärker in Wertschöpfungsspielräume zu integrieren. Das derzeitige urheberrechtliche Verwertungsrecht ist nach Einschätzung des Autors hierfür ungeeignet, weil es zu eng an der Lösung von vergangenen Konflikten und weniger an realer Teilhabemaximierung orientiert ist. Der Autor geht dem ursprünglich definierten Schutzbedarf für das Urheberrecht auf den Grund und entwickelt hieraus die Idee für ein Teilhabemodell, dass grundsätzlich ohne Upload-Filter oder Abmahnungen funktioniert.

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Aneignungsrechte im europäischen Internationalen Privatrecht

Die Regelung des Art. 33 EuErbVO und die Möglichkeit der Übertragung der Lösung des negativen Konflikts durch § 32 IntErbRVG auf die Problematik im Internationalen Gesellschaftsrecht

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Benedikt von Erdmann

Der Band widmet sich der Frage nach der internationalprivatrechtlichen Behandlung von Aneignungsrechten, die in einigen Rechtsordnungen der Zuordnung von herrenlosen Vermögensmassen im Erb- und Gesellschaftsrecht dienen. Ferner blickt er auf mit diesen einhergehende Normenkonflikte beim Aufeinandertreffen mit Rechtsordnungen, die die Zuordnung dieser Vermögensmassen durch ein abweichendes Modell regeln.

Anlass für die Betrachtung bietet die Europäische Erbrechtsverordnung, die in ihrem Art. 33 erstmalig eine Lösung für die Konflikte bei erbenlosem Nachlass auf der Ebene des europäischen IPR anbietet. Der Autor untersucht diese Vorschrift eingehend und schlägt hierauf aufbauend eine Regelung im Internationalen Gesellschaftsrecht für die Frage der Zuordnung von Vermögen gelöschter Gesellschaften vor.