TY  - BOOK
AU  - Susanne Stiewe
PY  - 2011
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783653005776
TI  - Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO)
DO  - 10.3726/978-3-653-00577-6
UR  - https://www.peterlang.com/document/1044418
N2  - Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verständigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte lösen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verständigungsverfahren bleibt auf völkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im Verhältnis zwischen Bürger und Staat zu regeln. Diese «Achillesferse» soll § 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und Verjährungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhältnis zum Rechtsbehelfsverfahren klärt. Schließlich wird geprüft, ob auch informelle Verständigungen mittels § 175a AO umsetzbar sind.
KW  - Steuerverfahrensrecht, Abgabenordnung, Korrekturvorschrift, Verständigungsverfahren
LA  - German
ER  -