TY  - BOOK
AU  - Marina Rinken
PY  - 2012
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653021325
TI  - Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz
DO  - 10.3726/978-3-653-02132-5
UR  - https://www.peterlang.com/document/1046061
N2  - Das Haftungssystem des Patentrechts ist auf die Abwehr und den Ausgleich unmittelbarer Patentverletzungen gerichtet. Diese Anknüpfung birgt Schwierigkeiten in Fällen der mittelbaren Patentverletzung, in denen der Verletzer weder Täter noch Teilnehmer der unmittelbaren Patentverletzung ist. Diese Arbeit klärt, welche Rechtsfolgen eine mittelbare Patentverletzung nach sich zieht und in welchem Umfang diese geltend gemacht werden können. Schwerpunkt der Untersuchung sind der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch. Durch die konsequente wortlautgetreue Anwendung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berücksichtigung des Zwecks der mittelbaren Patentverletzung, einen umfassenden Vorfeldschutz zu gewähren, werden für alle Rechtsfolgen interessengerechte und angemessene Lösungen hergeleitet.
KW  - Gewerblicher Rechtsschutz, Unterlassungsanspruch, Haftungssystem des Patentrechts,, Schadensersatzanspruch
LA  - German
ER  -