TY  - BOOK
AU  - Michael Nauta
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653039603
TI  - Consideration in Intellectual Property Licences
T2  - Eine Arbeit zur rechtlichen Behandlung von Leistungsstörungen infolge von Leerübertragungen im englischen Lizenzrecht mit vergleichenden Bezügen zum deutschen Recht
DO  - 10.3726/978-3-653-03960-3
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048225
N2  - Bei der Lizenzierung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums zahlt der Lizenznehmer regelmäßig die Lizenzgebühr, um im Gegenzug vom Lizenzgeber die Einräumung eines Nutzungsrechts zu erhalten. Wird das Schutzrecht ex post für nichtig erklärt oder bestand es von Anfang an nicht, so liegt eine bloße Leerübertragung vor. Auch in diesem Fall nehmen Rechtsprechung und Literatur aufgrund der für den Lizenznehmer faktisch bestehenden Vorzugsstellung eine ordentliche Erfüllung seiner Pflichten an. Das Buch knüpft an dieser Stelle an und überprüft anhand einer Betrachtung der deutschen wie der englischen Rechtslage Recht- und Zweckmäßigkeit dieser Lösung. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die faktische Vorzugsstellung keine Gegenleistung für die Zahlung von Lizenzgebühren darstellt und favorisiert eine strenge Rückabwicklung.
KW  - Consideration, Geistiges Eigentum, Intellectual Property, faktische Vorzugsstellung, Rücktritt, Lizenz, Leerübertragung
LA  - German
ER  -