TY  - BOOK
AU  - Ove Reinbender
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783653039917
TI  - Sozialhilferegress nach Grundbesitzübertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts
DO  - 10.3726/978-3-653-03991-7
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048235
N2  - Zwischen Privat- und Sozialrecht bestehen viele Schnittstellen. Grundbesitzübertragungen und dabei vereinbarte Versorgungsrechte können sich auf Bezug und Höhe von Sozialleistungen auswirken. Gegenstand der Arbeit ist die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und zur Deckung der Pflegeheimkosten Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss. Zu den verschiedenen Aspekten dieses Themas sind viele ober- und höchstgerichtliche Entscheidungen ergangen. Unter Aufbereitung der Judikatur und Einbeziehung der Literaturansichten nimmt der Autor eine eigene Bewertung vor.
KW  - Dingliches Wohnungsrecht, Überleitungsfähigkeit, subjektives Ausübungshindernis, Sozialhilferecht, Erblasser
LA  - German
ER  -