%0 Book
%A Johannes Struck
%D 2014
%C Berlin, Germany
%I Peter Lang Verlag
%@ 0531-7312
%@ 9783653048094
%T Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
%B § 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
%R 10.3726/978-3-653-04809-4
%U https://www.peterlang.com/document/1048498
%X Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
%K Patentrecht, Historische Patentgesetzgebung, Patentzurücknahme, Zwangslizenzklage, Erfindungsschutz
%G German