TY  - BOOK
AU  - Tobias Frick
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653050004
TI  - «Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?
DO  - 10.3726/978-3-653-05000-4
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048789
N2  - Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
KW  - Rechtsmissbrauch, Technologieförderung, Bedürfnisbefriedigung, Lizenzabschlüsse
LA  - German
ER  -