TY  - BOOK
AU  - Catharina Dresel
PY  - 2015
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653063547
TI  - Das Trennungsprinzip im Patentrecht
DO  - 10.3726/978-3-653-06354-7
UR  - https://www.peterlang.com/document/1049729
N2  - Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.
KW  - Rechtsvergleich, Patentverletzungsverfahren, Patentnichtigkeitsverfahren, Verfahrensaussetzung
LA  - German
ER  -