TY  - BOOK
AU  - Christian Frank
PY  - 2019
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783631801185
TI  - Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags
T2  - Eine Untersuchung der finanzverfassungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG
DO  - 10.3726/b16096
UR  - https://www.peterlang.com/document/1058322
N2  - Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.
KW  - Finanzausgleich, Steuern, Steuerrecht, Ertragsteuer, Bundesstaat, Finanzreform, Einkommensteuer
LA  - German
ER  -