TY  - BOOK
AU  - Werner Schubert
AU  - Werner Schubert
PY  - 2020
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783631830383
TI  - Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
T2  - Teil II: Materialien zu § 116 DRiG (Pensionierung von Richtern und Staatsanwälten aus der Zeit von 1939-1945)
DO  - 10.3726/b17325
UR  - https://www.peterlang.com/document/1059166
N2  - Ausgelöst durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschäftigten sich die Justizminister der Länder und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschüsse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwälten zu verfahren sei, die zwischen 1939 und 1945 an exzessiven Todesurteilen beteiligt waren. Die mehrjährige Diskussion führte nicht, wie vom Rechtsausschuss des Bundesrates vorgeschlagen, zu einer Grundgesetzänderung, sondern zu §　116　DRiG. Nach dieser Bestimmung konnte ein Richter oder Staatsanwalt, der zwischen dem 1.9.1939 und dem 9.5.1945 in der Strafrechtspflege mitgewirkt hat, auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Die Edition dokumentiert die Diskussionen der Justizminister und Parlamentsausschüsse, die zu §　116 DRiG geführt haben, sowie die weitere Entwicklung bis 1965.
KW  - 20. Jahrhundert, Bundesrepublik Deutschland, Curt Rothenberger, Deutsches Richtergesetz, Fritz Schäffer, Herbert Ruscheweyh, Rechtsprechungsministerium, Richterbesoldung, Richtergesetzentwürfe, Sonderstellung der Richter als Beamte, Staatsanwaltschaft, Walter Strauß
LA  - German
ER  -