TY  - BOOK
AU  - Thomas Hieber
PY  - 2002
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Lizenzverträge über technische Schutzrechte, Marken und Urheberrechte nach der 6. GWB-Novelle
T2  - Die kartellrechtliche Beurteilung von Lizenznehmerbeschränkungen in Verträgen über Nutzungsrechte an technischen Schutzrechten, Marken und Urheberrechten nach § 17 GWB
UR  - https://www.peterlang.com/document/1093921
N2  - Die gewerblichen Schutzrechte und das Urheberrecht sind von immer größerer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Folge hat auch die wirtschaftliche Bedeutung von Lizenzverträgen über Schutzrechte zugenommen. Durch die 6. GWB-Novelle wurden die kartellrechtlichen Vorschriften für Verträge über gewerbliche Schutzrechte in §§ 17 und 18 GWB neu gefaßt und an die europäische Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen angeglichen. Die Arbeit untersucht die kartellrechtliche Zuverlässigkeit von Lizenznehmerbeschränkungen in Verträgen über gewerbliche Schutzrechte auf der Grundlage von § 17 GWB sowie die Möglichkeiten einer entsprechenden Anwendung der Vorschrift auf Verträge über Nutzungsrechte an Marken und Urheberrechten und überprüft das gefundene Ergebnis am europäischen Kartellrecht.
KW  - wettbewerb, gesellschaft, handelsrecht
LA  - German
ER  -