TY  - BOOK
AU  - Jens Mischak
PY  - 2008
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 1438-4388
TI  - Die kommunale Wahlprüfung
T2  - Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der hessischen Kommunalverfassung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1103858
N2  - Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlprüfung in Hessen kritisch zu durchleuchten, nach Fallgruppen zu systematisieren und dabei auch die gesetzliche Neuregelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Verfassungsrecht zu prüfen. Die Rechtslage in anderen Bundesländern wird in einem eigenen Abschnitt in die Untersuchung einbezogen.
KW  - Länder, Deutschland, Kommunalwahl, Wahlprüfung, Wahlanfechtung, Gemeinderatswahl, Bürgermeisterwahl
LA  - German
ER  -