%0 Book
%A Gerhard Ring
%D 2008
%C Berlin, Germany
%I Peter Lang Verlag
%@ 1615-004X
%T Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz
%B Tagungsband des 7. und 8. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
%U https://www.peterlang.com/document/1104804
%X Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
%K Deutschland, Entscheidungen des Bundespatentgerichts, Schutz dreidimensionaler Formen, Gewerblicher Rechtsschutz, Kongress, Freiberg (Sachsen, 2004), Entscheidungen des BGH in Patentsachen, Einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen, Gebrauchsmuster
%G German