TY  - BOOK
AU  - Michael Rahe
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Begriff und Bedeutung der Staatspraxis in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
UR  - https://www.peterlang.com/document/1107615
N2  - Die Arbeit untersucht Begriff und Bedeutung der Staatspraxis in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Beispiele sind die auflösungsgerichtete Vertrauensfrage, das Umlaufverfahren der Bundesregierung oder die Stimmführerschaft im Bundesrat. Dort, wo der Verfassung keine konkreten Vorgaben zu entnehmen sind, werden aus der Praxis heraus ungeschriebene Regeln entwickelt. Wer legt diese Regeln fest? Von wem müssen sie anerkannt werden? Wen binden sie? Welche wissenschaftlichen Ansätze (von Jellinek über Smend und Hesse bis hin zu Häberle und Bryde) sind zur Beurteilung der verfassungsprozessualen Bedeutung der Staatspraxis vorhanden? Schließlich werden aus der Rechtsprechung konkrete Maßstäbe für eine solche Staatspraxis abgeleitet, die verfassungsrechtlich relevant ist.
KW  - Normative Kraft des Faktischen, Verfassungwandel, Offene Verfassung, Normativität
LA  - German
ER  -