TY  - BOOK
AU  - Jörn Johannes Claßen
PY  - 2017
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783631726921
TI  - Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland
T2  - Eine Untersuchung der Restriktionen aus Art. 26 Abs. 2 GG, § 6 KWKG und den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung
DO  - 10.3726/b11393
UR  - https://www.peterlang.com/document/1113300
N2  - Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. Der Gang der Untersuchung beginnt bei der verfassungsrechtlichen Vorgabe aus Art. 26 Abs. 2 GG. Daneben findet eine schwerpunktmäßige Befassung mit den Ausfuhrtatbeständen aus dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie mit den «Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern» statt. In seiner kritischen Überprüfung kommt der Autor letztlich zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.
KW  - Kriegswaffenexporte, Kriegswaffenkontrolle, Kriegswaffenkontrollgesetz, Politische Grundsätze, Rüstung
LA  - German
ER  -