TY  - BOOK
AU  - Ralf Haendel
PY  - 2016
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783631716243
TI  - Treaty Overriding im Internationalen Steuerrecht als Verfassungsproblem
T2  - Insbesondere zur Reichweite der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes
DO  - 10.3726/b10718
UR  - https://www.peterlang.com/document/1113771
N2  - Der Bruch von Völkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phänomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, völker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen für dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen «abgestufte Bindungswirkung» für den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Maßstabs überprüft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.
KW  - Völkervertragsrecht, Ungeschriebener Verfassungsgrundsatz, Anwendbarkeit DBA, Vorlagebeschluss Bundesfinanzhof, Rechtsprechungslinie Bundesverfassungsgericht, Normenhierarchische Einordnung
LA  - German
ER  -