TY  - BOOK
AU  - Mathias Färber
PY  - 2025
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783631928561
TI  - Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Übertragung von Aufgaben auf Ausschüsse des Deutschen Bundestages – unter besonderer Berücksichtigung plenarersetzender Aufgabenwahrnehmung
DO  - 10.3726/b22466
UR  - https://www.peterlang.com/document/1504766
N2  - Die Übertragung von Aufgaben auf die Ausschüsse des Bundestages ist eine verfassungspolitische Realität, deren Bedeutung für die praktische Arbeit des Bundestages nicht unterschätzt werden kann. Ein wesentlicher Teil der Arbeit des Bundestages finden in den Ausschüssen statt, indem diesen die Vorbereitung von Plenarbeschlüssen und die Ausübung von Kontroll-, Informations- und Untersuchungsrechten übertragen werden. Dem steht die verfassungsrechtliche Tatsache gegenüber, dass das Ausschusswesen in weiten Teilen nicht ausdrücklich geregelt, sondern stark durch parlamentarische Traditionen und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt ist. Besondere Relevanz gewinnt die Frage nach den Grenzen solcher Übertragungen, wenn Aufgaben, die traditionell durch das Plenum wahrgenommen wurden, nicht nur zur Vorbereitung, sondern sogar zur plenarersetzenden Wahrnehmung auf Ausschüsse übertragen werden sollen.
KW  - spiegelbildliche Ausschussbesetzung, Gleichheit der Abgeordneten, parlamentarische Repräsentation, Minderheitenrechte, plenarersetzende Delegation, Aufgaben, Ausschüsse, Bundestag, Staatsrecht, Grenzen der Delegation, Delegationsverbote
LA  - German
ER  -