%0 Book
%A Susanne Stiewe
%D 2011
%C Berlin, Germany
%I Peter Lang Verlag
%@ 9783653005776
%T Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO)
%R 10.3726/978-3-653-00577-6
%U https://www.peterlang.com/document/1044418
%X Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verständigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte lösen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verständigungsverfahren bleibt auf völkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im Verhältnis zwischen Bürger und Staat zu regeln. Diese «Achillesferse» soll § 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und Verjährungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhältnis zum Rechtsbehelfsverfahren klärt. Schließlich wird geprüft, ob auch informelle Verständigungen mittels § 175a AO umsetzbar sind.
%K Steuerverfahrensrecht, Abgabenordnung, Korrekturvorschrift, Verständigungsverfahren
%G German