%0 Book
%A Friedrich Gilsdorf
%D 2016
%C Berlin, Germany
%I Peter Lang Verlag
%@ 0531-7312
%@ 9783653069303
%T Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts
%R 10.3726/978-3-653-06930-3
%U https://www.peterlang.com/document/1050683
%X Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem „TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er – anders als derzeit überwiegend vertreten – nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.
%K TÜV-Beschluss, Alternative Klagehäufung, Streitgegenstandsabgrenzung, Anspruchskonkurrenzen, Streitgegenstand Unterlassungsverfügung
%G German