%0 Book
%A Gunter Warg
%D 2021
%C Berlin, Germany
%I Peter Lang Verlag
%T Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit
%B Der Nato-Vertrag "auf Rädern"
%U https://www.peterlang.com/document/1097094
%X Die NATO hat sich gewandelt: Humanitäre Interventionen, Krisenmanagement und militärische Stabilisierung sollen jetzt zu ihren Aufgaben gehören. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob der NATO-Vertrag die Nutzung des Bündnisses für die neuen Aufgaben jenseits der Verteidigung überhaupt legitimiert. Dies führt zu dem verfassungsrechtlichen Problem, ob die ursprüngliche Zustimmung des deutschen Gesetzgebers zum NATO-Vertrag derart neue Vertragsaufgaben noch abdeckt oder aber das Parlament nochmals zustimmen muss. Die Beantwortung beider Fragen entscheidet sich letztlich an der Abgrenzung zwischen Vertragsauslegung und Vertragsänderung.
%K Auslegung, Nato-Vertrag, Deutschland, Nordatlantikvertrag, Zustimmungsbedürftigkeit, Verfassungsrecht, Jugoslawien, UN-Sicherheitsrat, Deutscher Bundestag, Humanitäre Intervention
%G German