TY  - BOOK
AU  - Katja Pohlmann
PY  - 2012
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783653015041
TI  - Neuausrichtung eines Politikfeldes?
T2  - Zur parlamentarischen Menschenrechtspolitik in der 14. und 15. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
DO  - 10.3726/978-3-653-01504-1
UR  - https://www.peterlang.com/document/1045963
N2  - Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.
KW  - Rüstungsexportpolitik, Folterdebatte, Flüchtlingspolitik, geschlechtsspezifische Verfolgung, nichtstaatliche Verfolgung
LA  - German
ER  -