TY  - BOOK
AU  - Julia Traumann
PY  - 2012
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653020342
TI  - Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG
DO  - 10.3726/978-3-653-02034-2
UR  - https://www.peterlang.com/document/1046176
N2  - § 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.
KW  - Domainrecht, lauterkeitsrechtlicher Verwechslungsschutz, Schutzschranke, Recht der Gleichnamigen, Kennzeichenrecht
LA  - German
ER  -