TY  - BOOK
AU  - Julia Leven
PY  - 2013
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653026924
TI  - Gesetzgebungsoutsourcing
T2  - Verfassungsrechtliche Probleme der Inanspruchnahme Privater zur Erstellung von Gesetzentwürfen
DO  - 10.3726/978-3-653-02692-4
UR  - https://www.peterlang.com/document/1046339
N2  - Gesetzgebungsoutsourcing – die Beauftragung von Rechtsanwaltskanzleien mit der Erstellung von Gesetzentwürfen – ist ein Phänomen, das sich in den letzten Jahren in der Politik immer größerer Popularität erfreut. Grund dafür ist nicht zuletzt der wachsende Zeitdruck, unter dem Gesetze häufig beschlossen werden. Gleichzeitig erscheint das Gesetzgebungsoutsourcing aber nicht unproblematisch in Bezug auf die Verfassungsprinzipien der Demokratie, des Funktionsvorbehalts sowie des Gemeinwohls. Ziel der Arbeit ist, einen Überblick über das Phänomen des Gesetzgebungsoutsourcings und die damit zusammenhängenden verfassungsrechtlichen Probleme zu geben. Dazu wird zunächst das Phänomen des Gesetzgebungsoutsourcings beschrieben und versucht, eine Einordnung in bereits bestehende Kategorien wie private Rechtsetzung und sachverständige Beratung vorzunehmen. In einem zweiten Schritt werden die möglichen verfassungsrechtlichen Probleme in diesem Zusammenhang aufgezeigt und schließlich sowohl de lege lata als auch de lege ferenda nach möglichen Lösungen gesucht.
KW  - Erstellung von Gesetzentwürfen, sachverständige Beratung, private Rechtsetzung
LA  - German
ER  -