TY  - BOOK
AU  - Matthias Diete
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783653043341
TI  - Das obligatorische Schiedsverfahren in der deutschen DBA-Praxis
T2  - Erweiterung des zwischenstaatlichen Rechtsschutzes bei Doppelbesteuerungskonflikten
DO  - 10.3726/978-3-653-04334-1
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048061
N2  - Mit der fortschreitenden Globalisierung erhöht sich stetig die Anzahl von Doppelbesteuerungskonflikten. Der betroffene Steuerpflichtige war lange Zeit darauf beschränkt, ein Verständigungsverfahren einzuleiten, um die Konflikte zu beseitigen, mit dem Nachteil, dass die zuständigen Finanzbehörden der Vertragsstaaten keinem Einigungszwang unterliegen. Um diese Schwäche zu überwinden, wurden Regelungen über ein obligatorisches Schiedsverfahren in das OECD-Musterabkommen und in einige deutsche Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen. Diese Regelungen sehen allesamt vor, dass die zuständigen Finanzbehörden nach einem erfolglosen Verständigungsverfahren den Fall einem Schiedsgericht zur Entscheidung vorzulegen haben. Die Arbeit untersucht die in der deutschen DBA-Praxis geregelten obligatorischen Schiedsklauseln, zeigt deren Schwachstellen auf und präsentiert Verbesserungsvorschläge. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass kaum Erfahrungswerte zu obligatorischen Schiedsverfahren zur Beseitigung von Doppelbesteuerungskonflikten vorliegen.
KW  - Doppelbesteuerung, Verständigungsverfahren, Advance Pricing Agreements, Schiedsrichter, abkommenswidrige Besteuerung, Völkerrechtliche Schiedsgerichtsbarkeit
LA  - German
ER  -