TY  - BOOK
AU  - Tim Riesenbeck
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653039498
TI  - Vertragsänderungspflichten im Gesellschaftsrecht
DO  - 10.3726/978-3-653-03949-8
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048226
N2  - Gesellschaftsverträge und Satzungen werden von Zeit zu Zeit an veränderte Umstände angepasst. Blockieren einige Gesellschafter die angestrebten Veränderungen, so stellt sich die Frage nach Mitwirkungspflichten. Der Gesetzgeber hat solche Pflichten nicht ausdrücklich normiert, gleichwohl werden sie von der Rechtsprechung in Ausnahmefällen anerkannt. Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen Begründbarkeit von Vertragsänderungspflichten und orientiert sich dabei insbesondere an den Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG). Aus dem so entwickelten Begründungsansatz werden Vorgaben für die Konkretisierung vor allem von Anpassungsklauseln und der Treuepflicht hergeleitet. Ferner wird auf den Inhalt und die (schieds-)gerichtliche Durchsetzung von Vertragsänderungspflichten eingegangen.
KW  - Treuepflicht (jur.), Gesellschaftsvertrag (jur.), Anpassungsklausel, Zustimmungspflicht, Satzung (jur.), Vertragsanpassung
LA  - German
ER  -