TY  - BOOK
AU  - Johannes Struck
PY  - 2014
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783653048094
TI  - Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
T2  - § 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
DO  - 10.3726/978-3-653-04809-4
UR  - https://www.peterlang.com/document/1048498
N2  - Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
KW  - Patentrecht, Historische Patentgesetzgebung, Patentzurücknahme, Zwangslizenzklage, Erfindungsschutz
LA  - German
ER  -