TY  - BOOK
AU  - Navid Aliabasi
PY  - 2017
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 2197-8417
SN  - 9783631730270
TI  - Die staatsgefährdende Gewalttat
T2  - Eine Analyse der §§ 89a, 89b und 91 StGB
DO  - 10.3726/b11633
UR  - https://www.peterlang.com/document/1055840
N2  - Die Haltung bezüglich neu geschaffener «Sicherheitsgesetze» ist in Wissenschaft und Gesellschaft zwiespältig. Diese Untersuchung hat die Thematik aufgegriffen und das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit am Beispiel der GVVG-Normen (§§ 89a, 89b und 91 StGB) analysiert. Der Schwerpunkt lag dabei auf relevanten verfassungsrechtlichen Begrenzungen, die gegen eine ausufernde Strafgesetzgebung fruchtbar gemacht werden können. Hierunter fallen unter anderem der Bestimmtheitsgrundsatz, das Rechtsgutskonzept, der ultima-ratio-Grundsatz, der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Schuldprinzip. Im Ergebnis zeigt sich, dass «Terrorismusbekämpfungsgesetze» aus praktischer Sicht nur von geringem Nutzen sind und auch nach Einführung der GVVG-Strafnormen und anderer legislativer Maßnahmen kein Rückgang terroristischer Aktivitäten festzustellen ist.
KW  - GVVG, Terrorismus, Schuldprinzip, Rechtsgutsprinzip, Sicherheit
LA  - German
ER  -