TY  - BOOK
AU  - Jörg Bundle
PY  - 2019
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783631796702
TI  - Verfassungsrechtliche Probleme Großer Koalitionen
DO  - 10.3726/b15935
UR  - https://www.peterlang.com/document/1058328
N2  - Anlass für die Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen Probleme Großer Koalitionen gab die Dritte Große Koalition im 18. Deutschen Bundestag (22. Oktober 2013 bis 24. Oktober 2017), in welchem die Regierungsfraktionen über eine Zweidrittelmehrheit verfügten. Den Oppositionsfraktionen war es insbesondere nicht möglich, zwei wichtige Mittel des Opponierens, die Minderheitenenquete und die abstrakte Normenkontrolle, aus eigener Kraft zu nutzen. Dieses Dilemma entschärfte der Deutsche Bundestag etwas, indem er einen befristeten Geschäftsordnungskompromiss in § 126a GO-BT aufnahm, dennoch wurde diese kleine parlamentarische Errungenschaft von der Rechtsprechung wieder deutlich abgemildert. Der Autor zieht hieraus als Lehre von der Dritten Großen Koalition die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung.
KW  - Untersuchungsausschuss, Minderheitenenquote, abstrakte Normenkontrolle, Opposition, Verfassungsänderung, Oppositionsschutz, Minderheitenrechte
LA  - German
ER  -