TY  - BOOK
AU  - Michael Ossege
PY  - 2020
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783631838341
TI  - Verfassungsmäßige Abwehransprüche gegen Honorarrückforderungsbescheide der Kassenärztlichen Vereinigungen
DO  - 10.3726/b17716
UR  - https://www.peterlang.com/document/1059309
N2  - Prüfzeiten gemäß Anhang 3 des EBM sind mangels wissenschaftlicher Evaluation für Plausibilitätsverfahren nicht verwertbar und im Rahmen von Honorarrückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigungen rechtlich nicht nutzbar. Ärzte, die mit entsprechenden Rückforderungsbescheiden konfrontiert werden, haben gegen diese Bescheide unmittelbare Abwehransprüche aus Art. 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG. Dabei ist es rechtlich unerheblich, ob und in welchem Umfang einzelne Ärzte gegen Prüfzeiten aus Anhang 3 des EBM verstoßen haben.
KW  - Honorarbescheid, Plausibilität, Einheitlicher Bewertungsmaßstab, Honorarrückforderungsbescheid, Grundrechte, status negativus, Straf- und Disziplinarverfahren
LA  - German
ER  -