TY  - BOOK
AU  - Jan Popel
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 9783631769928
TI  - Das vorgeprägte und intendierte Ermessen im Steuerrecht
DO  - 10.3726/b14749
UR  - https://www.peterlang.com/document/1063287
N2  - Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge überrascht, weil eine mangelnde Begründung der Ermessensentscheidung grundsätzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschließend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgeprägt oder intendiert. Eine Begründung der Ermessenserwägungen ist in beiden Fällen nicht erforderlich.
KW  - Begründung, Bundesfinanzhof, Abgabenordnung, Haftungsbescheid, Ermessensentscheidung, Rechtsschutz
LA  - German
ER  -