TY  - BOOK
AU  - Ines Wacht
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
SN  - 9783631860199
TI  - Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie
T2  - Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung vonVertrauensschutz bei politisch motivierten Strategiewechseln des Gesetzgebers
DO  - 10.3726/b18757
UR  - https://www.peterlang.com/document/1063441
N2  - Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6. Dezember 2016 – 1 BvR 2821/11 – eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes.
LA  - German
ER  -