TY  - BOOK
AU  - Klaus Seidel
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Direkte Demokratie in der innerparteilichen Willensbildung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1086500
N2  - Der Bundesgesetzgeber hat im Parteien- und Bundeswahlgesetz das innerparteiliche Demokratiegebot (Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG) einfach-gesetzlich ausgestaltet. Das parteiengesetzlich geregelte Modell der «allgemeinen» innerparteilichen Willensbildung ist durch das Handeln von Parteiorganen geprägt. Die Nominierung von Wahlbewerbern der Parteien erfolgt nach dem Versammlungsprinzip. Vor dem Hintergrund neuerer plebiszitärer Entwicklungen in der innerparteilichen Willensbildung wird die Position des Grundgesetzes zur direkt-demokratischen Form der Willensbildung in den Parteien ermittelt. Darüber hinaus werden die «plebiszitären Spielräume» der Parteien im Rahmen des geltenden Rechts untersucht sowie die verfassungsrechtlich notwendigen und verfassungspolitisch erforderlichen Änderungen des Parteien- und Bundeswahlgesetzes erörtert.
LA  - German
ER  -