TY  - BOOK
AU  - Matthias Stolba
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Europäisierung staatlicher Beihilfen
T2  - Direkte und indirekte Kollisionen, Rückforderung - Staatshaftung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1088084
N2  - Das Subventionsrecht ist ein bedeutendes Referenzgebiet für die Europäisierung des nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts. Hier stellen sich komplexe kollisionsrechtliche Fragen beim Zusammenwirken von europäischem Recht und nationalem Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Hohe Fördervolumen und eine gleichzeitig sinkende Vertragstreue der Mitgliedstaaten beherrschen die Diskussion. Das zentrale Sanktionsmodell der Kommission «Rückforderung» gerät zwangsläufig an Kapazitätsgrenzen. Es leidet aber auch an erheblichen konstruktiven und rechtsstaatlichen Schwächen und ist somit in der Praxis wenig erfolgreich. Mit der «Staatshaftung» wird deshalb ein dezentrales Überwachungs- und Sanktionsmodell entgegengestellt, das den Konkurrenten als «Wächter der Gemeinschaftsrechtsordnung» aktiviert.
LA  - German
ER  -