TY  - BOOK
AU  - Jochen Kaiser
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Schutzrechtsfremde Wettbewerbsverbote in immaterialgüterrechtlichen Lizenzverträgen
UR  - https://www.peterlang.com/document/1093717
N2  - Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im Spannungsverhältnis zwischen den Prinzipien Wettbewerbsfreiheit und immaterialgüterrechtlicher Ausschließlichkeitswirkung. Zu Beginn steht die Frage nach der Notwendigkeit schutzrechtsfremder Wettbewerbsverbote. Vor dem Hintergrund übergeordneter Wertungsgesichtspunkte lehnt der Autor vertragsimmanente Enthaltungspflichten grundsätzlich ab. Die Frage nach der kartellrechtlichen und allgemeinzivilrechtlichen Zulässigkeit gewinnt damit an Bedeutung. Nach Darstellung der komplexen Rechtslage im nationalen und europäischen Kartellrecht erörtert der Autor in diesem Zusammenhang auch Fragen zu den Grenzen der Vertragsfreiheit.
KW  - Wettbewerb, Kartell, Schutz
LA  - German
ER  -