TY  - BOOK
AU  - Ulrike Kassner
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Die Unionsaufsicht
T2  - Ausmaß und Bedeutung des Überwachungsmechanismus’ nach Artikel 7 des Vertrags über die Europäische Union
UR  - https://www.peterlang.com/document/1095899
N2  - Am 1. Februar 2003 trat der Vertrag von Nizza in Kraft, mit dem das Suspendierungsverfahren nach Art. 7 EUV zu einem umfassenden Überwachungsmechanismus, einer Unionsaufsicht, ausgebildet wurde. Nicht erst bei einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung, sondern schon im Fall der eindeutigen Gefahr einer Verletzung der Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit ist nun eine Reaktion von Seiten der EU möglich. Wie funktioniert dieser Mechanismus? Und welchen Umfang hat er? Aus der Beantwortung dieser Fragen kann auf die Bedeutung der Unionsaufsicht geschlossen werden.
KW  - Homogenitätsgrundsatz, Menschenrechte, Vertrag von Nizza, Rechtsverletzung, Aufsicht, Europa, Österreich, Europäische Verfassung, Sanktionen, Demokratie, Suspendierungsverfahren
LA  - German
ER  -